Linksbündnis angestrebt
WASG will notfalls auch ohne PDS antreten

PDS und Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) haben sich trotz grundsätzlicher Bereitschaft bislang nicht auf ein Linksbündnis verständigen können. Die SPD-Abspaltung will zu der für Herbst erwarteten Bundestagswahl notfalls aber auch allein antreten.

HB BERLIN. Dann werde man den ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine bitten, die Spitzenkandidatur für die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) zu übernehmen, teilte die Organisation am Sonntag nach einem Vorstandstreffen in Gunzenhausen bei Nürnberg mit. In den Gesprächen mit der PDS, die voraussichtlich am Donnerstag in eine neue Runde gehen, werde man aufs Tempo drücken, da die kurze Zeit bis zur Wahl keine langen Verhandlungen zulasse. Für die nächste Wahlperiode schlage die WASG Gespräche über die Gründung einer bundesweiten Linkspartei vor. Trotz der Ankündigung, notfalls allein anzutreten, äußerten sich PDS und WASG zuversichtlich über ihre kurzfristigen Einigungsmöglichkeiten. „Ich sehe nach wie vor die Chance, dass es möglich ist, gemeinsam weiter zu kommen“, sagte PDS-Vizechefin Dagmar Enkelmann der Nachrichtenagentur Reuters.

PDS und WASG haben zwar grundsätzlich die Bereitschaft zur Zusammenarbeit erklärt, sind sich aber über den Weg nicht einig. So hält die PDS die Bildung einer neuen Linkspartei bis zur Bundestagswahl nicht für möglich und lehnt eine Auflösung oder den Verzicht auf ihren Namen ab. Die WASG hat ihrerseits das Angebot der Sozialisten zurückgewiesen, auf deren Listen für den Bundestag zu kandidieren. Die Verhandlungen über ein Bündnis der Parteien waren am Freitag ins Stocken geraten. Meinungsforscher sind sich uneins über die Erfolgschancen eines Linksbündnisses mit dem früheren PDS-Chef Gregor Gysi und Lafontaine an der Spitze. Derzeit liegt die PDS in Wahlumfragen zwischen vier und sechs Prozent.

„Für die vorgezogenen Bundestagswahlen 2005 hält die WASG einen gemeinsamen Wahlauftritt mit der PDS und anderen an dem Projekt Interessierten für sinnvoll, um eine tatsächliche Opposition sicher über die Fünf-Prozent-Hürde zu bringen“, erklärte die SPD-Abspaltung. Sollte ein gemeinsames Antreten mit den Sozialisten nicht möglich sein, werde man eine eigenständige Kandidatur zum Bundestag vorbereiten. „Kommt keine Kooperation zu Stande, bitten wir Oskar Lafontaine, die Spitzenkandidatur für die WASG zu übernehmen.“

WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst sagte Reuters, die WASG-Ankündigung sei keine Drohung, sondern eine Option. „Wenn man Wahlalternative ist, muss man auch zu Wahlen antreten“, sagte Ernst. Dennoch sehe man gute Chancen, sich auf einen gemeinsamen Wahlauftritt zu verständigen, sagten Enkelmann und Ernst. Am Mittwoch werde es voraussichtlich ein Gespräch mit dem Bundeswahleiter und einem Parteienrechtler darüber geben, kündigte die PDS-Vizechefin an. Am Donnerstag werde dann weiter verhandelt.

Der frühere PDS-Partei- und Fraktionschef Gysi hatte am Freitag die Bereitschaft erklärt, PDS-Spitzenkandidat für eine vorgezogene Bundestagswahl zu werden. Er würde es begrüßen, wenn er gemeinsam mit Lafontaine im Wahlkampf antreten und ein Linksbündnis zur drittstärksten Kraft in Deutschland machen könnte. Lafontaine sagte dem Magazin „Focus“, nach der Erklärung Gysis seien die Chancen für ein Bündnis gestiegen. Die Gründung einer neuen Linkspartei sei eine historische Notwendigkeit.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%