Linksfraktionschefin: Wagenknecht traut Schulz-Versprechen nicht

Linksfraktionschefin
Wagenknecht traut Schulz-Versprechen nicht

Sollte Martin Schulz den Wahlsieg für sich beanspruchen, wolle er für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Skeptisch äußert sich dazu Sahra Wagenknecht. Schulz müsse die rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag nutzen.
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BerlinLinksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat sich skeptisch zu dem Versprechen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geäußert, bei einem Wahlsieg für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Das habe die SPD bisher vor jeder Wahl versprochen, sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. „Ergebnis ihrer Politik dagegen sind die Zustände, die Martin Schulz jetzt zu recht beklagt.“

Wenn Schulz glaubwürdiger sein wolle als seine Vorgänger, müsse die SPD die derzeit noch vorhandene rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag nutzen, etwa um die Renten zu erhöhen oder die paritätische Finanzierung der Krankenkassen wiederherzustellen.

Nach der Wahl 2013 hätte die SPD rechnerisch die Möglichkeit gehabt, eine Koalition mit der Linken und den Grünen zu bilden. Schon im Wahlkampf schloss sie aber ein Bündnis mit der Linken auf Bundesebene aus. Inzwischen sind die Sozialdemokraten dafür offen. Soziale Gerechtigkeit hatte Schulz am Sonntag zum Kernthema seiner Antrittsrede als Kanzlerkandidat der SPD gemacht.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Endlich mal jemand der eine klare Kante zeigt auch gegenüber den nationalen Rechtspopulisten, bei denen ist Herr Schulz natürlich nicht beliebt. Herr Schulz holt die Menschen glaubwürdig ab bei ihren Ängsten, den berechtigten, aber auch bei den teilweise angehetzten. Es bleibt nur zu hoffen dass ihm nicht allzu viele Klötze in den seinen erfolgreichen Weg geworfen werden. Viel Glück und positive Energie für Herrn Schulz.

  • Von Gerechtigkeit reden alle Politiker und meinen in erster Linie die eigene Gerechtigkeit für sich selbst . Leider hat Schulz gleich am Anfang den üblichen Brei
    Deutscher Politiker von sich gegeben und damit ist er schon wieder im Kreis von Langweilern. Ob er noch die Kurve bekommt ist fraglich , bis jetzt ist die SPD nichts weiter als eine Partei ,die ein Hubble Teleskop braucht um das Elend zu sehen, dass es massenhaft in Deutschland gibt.

    Leider haben teile der Presse und Politik ein Abkommen den echten Zustand Deutschlands
    niemals aufzuzeichnen aus Angst die Bürger gehen auf die Barrikaden. So endet alles urplötzlich mit einem Knall und dann tun alle Politiker und Presse verstört wie bei Amri z.B wo alle nichts wussten und wenn doch wegsahen.

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