Liveblog zu Edathy

„Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr“

Sebastian Edathy hat erstmals seit der Kinderporno-Affäre ausgesagt – und SPD-Fraktionschef Oppermann und Ex-BKA-Chef Ziercke schwer belastet. Bei sich selbst sieht Edathy kaum Schuld. Der Liveblog zum nachlesen.
Update: 18.12.2014 - 13:13 Uhr 12 Kommentare
Sebastian Edathy: „Sicherlich ist nicht jede meiner öffentlichen Äußerungen glücklich gewesen“.

Sebastian Edathy: „Sicherlich ist nicht jede meiner öffentlichen Äußerungen glücklich gewesen“.

BerlinDas politische Berlin steht heute im Zeichen der Edathy-Affäre: Der SPD-Politiker und Ex-Abgeordnete Sebastian Edathy (45) , gegen den ein Strafverfahren läuft, wird sich erstmals seit dem Skandal um Nacktbilder von Knaben der Öffentlichkeit stellen – zuerst in der Bundespressekonferenz, danach im Untersuchungsausschuss, der seinen Namen trägt. Ebenso der Abgeordnete Michael Hartmann, den Edathy als Tippgeber beschuldigt. Die Affäre hat das Potenzial, die SPD und die gesamte Regierung zu erschüttern. Denn noch immer sind viele Fragen ungeklärt, etwa: Wurde Edathy vor der Razzia gewarnt? Und wenn ja, von wem? Wer wusste wann was? Verfolgen Sie die Entwicklungen im Liveblog.

+++ Die Pressekonferenz ist beendet +++
Mit Spannung werden jetzt die Reaktionen von Oppermann und der SPD erwartet sowie die Vernehmung Edathys vor dem Untersuchungsausschuss.

+++ Was war in den Filmen zu sehen? +++
Immer wenn es um die konkreten Inhalte der Filme geht, weicht Edathy aus. Sagt süffisant, Journalisten sollen selbst recherchieren und ihre Arbeit machen. Keine Informationen zu den Filminhalten. 

+++ Frage: Hat Edathy seinen Laptop verschwinden lassen? +++
Edathy antwortet nicht klar auf die Frage. Das sei noch nicht einmal der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, sagt er. Ihm sei „bedauerlicherweise“ der Dienst-Laptop gestohlen worden. Schuld seien auch die strengen Nichtraucher-Gesetze, fügt er augenzwinkernd hinzu, denn er habe beim Zwischenstopp auf dem Weg nach Amsterdam an der deutsch-niederländischen Grenze 20 Minuten das Abteil verlassen müssen.

+++ Belastende Material an unbekanntem Ort? +++
Edathy wird gefragt, wie er seine Aussage von Anfang des Jahres meinte – als er behauptete, belastendes Material versteckt zu haben für den Fall, dass ihm etwas zustoße. „Glauben Sie nicht alles, was ich bei Facebook poste“, sagt Edathy nun und grinst in die Runde.

+++ „Ich habe nichts mehr zu verlieren“ +++
„Ich habe nichts mehr zu verlieren“, sagt Edathy. „Deshalb habe ich keinen Grund, nicht objektiv die Wahrheit zu sagen“.

+++ Edathy attackiert wiederholt Hartmann und Ziercke +++
Sein Parteifreund Michael Hartmann sei persönlich vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke mehrfach über den Stand der Ermittlungen unterrichtet worden, sagt Edathy. Hartmann habe ihn dann mit Informationen versorgt: „Ich bin laufend unterrichtet worden, wo die Akte sich befindet.“ Hartmann und Ziercke haben ähnliche Anschuldigungen Edathys vom Wochenende bereits zurückgewiesen.


+++ „Was machen wir, wenn sich Sebastian umgebracht hat? +++
Edathy greift SPD-Fraktionschef Oppermann an und schildert eine Szene vom Ende 2013, als er schon von den Ermittlungen wusste: Oppermann habe, als Edathy wegen Verschlafens nicht zum Zählappell vor der Wahl der Bundeskanzlerin erschienen war, gesagt: „Wie kommunizieren wir es den Medien, wenn sich Sebastian umgebracht hat?“ Oppermann bestreitet, dies Edathy verweist auf seine Eidesstattliche Erklärung, die er später im Untersuchungsausschuss abgeben will – zusätzlich zu zwölf Seiten ausgedruckten SMS-Verkehrs. Edathy: Bei den Ex-Fraktionschefs Franz Müntefering und Peter Struck wäre ein solches Verhalten nicht vorstellbar gewesen.

+++ Edathy weicht auf Fragen zum Strafverfahren aus +++
Klage Frage einer Journalistin: Können Sie heute sicher sagen, dass Sie nur Material bestellt haben, das in Deutschland nicht strafbar ist? Edathy weicht aus und wirft den Journalisten vor, vorzuverurteilen und nicht die Ergebnisse der Ermittlungen abzuwarten. Im Strafverfahren gegen ihn gehe es nicht über die Bestellungen der Firma aus Kanada. Es gebe eine Anklage, aber diese wolle er nicht kommentieren. „So viel Respekt bitte ich, noch erwarten zu dürfen“.

+++ „Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr“ +++
Dies hier heute sein letzter großer Auftritt in Berlin, sagt Edathy. Die Sache müsse jetzt zu einem Ende kommen. „Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr“.

+++ Wortgefecht mit Journalisten über die bestellten Filme +++
Für ihn sei bei Bestellung der Filme erkennbar gewesen, dass es sich nicht um strafbares Material gehandelt habe. Dem Journalisten, der ihn beständig dazu fragt, wirft Edathy vor, nicht zu wissen, wovon er spricht, da er die Filme nie gesehen habe. Die Firma in Kanada, bei der Edathy die Filme bestellte, sei jahrelang unbehelligt geblieben und vertreibe sogar Produkte über Amazon. Die Presse und die Öffentlichkeit betrieben Skandalisierung. Wenn die Aufnahmen unter Zwang zustande gekommen wären, hätte das BKA das Material anders bewertet. Die Sache sei privat, sagt Edathy zu einem Journalisten, „das geht Sie – mit Verlaub – einen feuchten Kehricht an.

+++ Edathy wirkt erstmals aufgebracht +++
Edathy antwortet die ganze Zeir über ruhig und bestimmt. Doch angesprochen auf die moralische Einordnung der Filme wirkt er zum ersten Mal aufgebracht:„Wissen Sie, von was Sie reden? Es wird spekuliert und publiziert!“

„Ich bin nicht geflohen“
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12 Kommentare zu "Liveblog zu Edathy : „Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr“"

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  • Michel Friedmann - ein Konservativer

    >>Kann Sie denn ein konservativer Parteifreund entäuschen?
    Zum Beispiel ein Herr Friedmann, oder ein Herr Kanther oder ein Herr Jung oder ein Herr Oettinger oder ein Herr Mappus oder ein Herr... <<

    Herr Friedmann? Meinen sie dieses koksenden, Zwangsprostituierte gebrauchende, Hass-zerfressende Figur, der, weil er eine jüdische Herkunft hat, meint sich als oberlehrerhafer Moralprediger gegenüber den Deutschen aufspielen zu können?
    Michel Friedmann ist so ziemlich das exakte Gegenteil und ein Feind von allem, was als ansatzweise konservativ zu bezeichnen wäre.

  • @H. J. Schwarz

    >>Nix gut auch für eine angebliche Volkspartei, die mit solch schwachen Persönlichkeiten eigentlich keine mehr sein dürfte. <<

    Sie haben grundsätzlich recht, allerdings ist diese widerliche Partei ja auch längst keine Volkspartei mehr - zumindest nicht auf Bundesebene. Allerdings sind 20%+ immer noch viel zu viel für diese Bande.

  • Den sauberen Herrn E. werden wir spätestens in der übernächsten Legislaturperiode wiedersehen- vielleicht als Familienminister.
    Wetten daß?

  • Herr Zimmer,

    wenn man(n) daran nocht denkt und nichts davon vergisst würde das Volk nicht nur nach Dresden gehen und das Wählen dieser Menschen sein lassen. 60 Prozent tun es bereits. Diese ehemalige Volkspartei duempelt bei rund 20 Prozent dahin. Mehr haben die "Genossen" auch nicht verdient bei dieser miserablen Politik. Fischer und Schilly, deren Auswirkungen heute sichtbar sind, deswegen gibt es auch Pigedia u.a., tun für diese Partei den Rest. Die Grünen wollen als "Gutmenschen" -allerdings habe ich solche Menschen noch nie kennengelernt- das Gegenteil der vielleicht meisten Staatsbürger. Edathy ist da nur ein geringer Teil, was die Parteien den Bürgern zumuten.

    Die Liste was alles nicht o.k. ist und den Bürgern zugemutet wird das HB ausreizen. Der deutsche Michel erträgt fast alles.

    Sklaven ihr arbeitet mind. 45 Jahre für 800 Euro Rente. Wie gesagt, die Liste waere sehr laaaannngg.

    Deswegen sollte man sich die Frage stellen, was alles klappt. Sicher, die Liste ist lang aber so lang?

  • Würde ein Hund von dem noch etwas nehmen? Ich persönlich würde mich hüten. Aber so ist das halt in heutige SPD, eine Horde von Verleumder, Intriganten und übleren Rufmördern. Die SPD lebt nur noch von ihrem ehemaligen guten Ruf zu dem Schmidt, Wehner, Brand u.s.w beigetragen haben.

  • Nicht einmal Sie schaffen das.

  • @Delli
    Ich liebe diese Klassenfeindschaft.
    Kann Sie denn ein konservativer Parteifreund entäuschen?
    Zum Beispiel ein Herr Friedmann, oder ein Herr Kanther oder ein Herr Jung oder ein Herr Oettinger oder ein Herr Mappus oder ein Herr... Soll ich fortfahren Herr Delli? Wäre kein Problem, die Liste ist endlos!

  • Ein schwerer Vorwurf gegen Herrn Edathy, aber es sollten alle Abgeordneten, die mit unserem Steuergeld so unmäßig umgehen, zur Rechenschaft gezogen werden.

    Speziell sollte geprüft und aufgeklärt werden, in wie weit diese Politiker die Steuereinnahmen nicht zur Geldwaschanlage missbrauchen und sich von den begünstigten Unternehmen nicht mit Schmiergeld abfinden lassen.

    Ich denke dabei auch an das Handschlaggewschäft zwischen Maschmeyer und Schröder über 2 mio. Euro oder an die unmäßigen Vortragshonorare des Peer Steinbrück von den Banken.

  • Das geht Sie einen feuchten Kehricht an, bestätigt nur was das für ein arroganter Mistkerl ist. Er wirft den Journalisten Unwissenheit vor, dann bitte möge er die Öffentlichkeit aufklären, ist das nicht ein Ziel einer Pressekonferenz, die Dinge auf zu klären? Ich finde es ohnehin eine Schande das der nicht in U-Haft sitzt, hat doch gezeigt das er sich jederzeit der Strafverfolgung entziehen kann, war doch mal kurz in Marokko, es besteht also Fluchtgefahr, wenn es nicht so läuft wie er sich das vorstellt. Meines Wissens ein Haftgrund.

  • "Ich will mir eine neue Existenz aufbauen und vielleicht kann ich auch wieder einmal ohne Angst in Deutschland leben."
    So die Aussage soeben bei der Pressekonferenz von Herrn Edathy von der SPD. ADIEU,
    Nix gut auch für eine angebliche Volkspartei, die mit solch schwachen Persönlichkeiten eigentlich keine mehr sein dürfte.
    "Es geht ihnen einen feuchten Kericht an....".


    Oh Gott, welche Politiker im Bundestag und in den Ausschüssen.
    Es ist fast nicht zu glauben.

    Mich wundert es nicht, wenn immer mehr Menschen nicht wählen gehen und das Gegenteil tun, nämlich bei solcher Poltik und Poltikern auf die Strasse gehen.

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