Luftabwehr-System MEADS
Grünen ringen sich zu Ja zu Rüstungsprojekt durch

Der Parteirat der Grünen hat einer deutschen Beteiligung am umstrittenen transatlantischen Raketensystem MEADS zugestimmt.

HB BERLIN. "Das ist uns überhaupt nicht leicht gefallen“, sagte der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer am Montag in Berlin. Wegen anhaltender Bedenken an der Nützlichkeit und der finanziellen Belastung durch MEADS hätten die Grünen weiter "Bauchschmerzen". Die Einwände gegen das milliardenschwere Rüstungsprojekt auch aus der Wissenschaft seien jedoch "außerhalb unserer Partei, insbesondere in der SPD-Fraktion", nicht gestützt worden.

Bütikofer betonte, die Sozialdemokraten seien dem kleinen Koalitionspartner in anderen Fragen des Verteidigungshaushalt entgegen gekommen. So werde die ursprünglich für dieses Jahr vorgesehene Beschaffung der Panzerabwehrrakete "Pars 3" bis 2006 nicht weiterverfolgt. Die Bundeswehr vernichte schneller als geplant ihre Anti-Fahrzeugminen und entferne eine bestimmte Streumunition aus ihrem Bestand.

Der CDU-Haushaltsexperte Dietrich Austermann kritisierte die Grünen in diesem Zusammenhang in der "Netzeitung" scharf: Das MEADS-Projekt mit anderen Maßnahmen zu verknüpfen sei "sinnwidrig".

Die bodengestützte Luftabwehr-Rakete MEADS soll von der US-Firma Lockheed Martin, dem italienischen Unternehmen Alenia Marconi und dem europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern EADS entwickelt werden. Das Bundesverteidigungsministerium hat dafür 847 Millionen Euro eingeplant. MEADS soll das veraltete "Patriot"-System ablösen. Die Zusage des Bundestags für die Entwicklungsphase des Projekts muss bis zum 25. April eingeholt werden. Der ursprüngliche Termin Ende März war wegen des Widerstands der Grünen nicht eingehalten worden.

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