Luftabwehrsystem
SPD will Patriot-Einsatz zustimmen

Der Bundestag wird mit breiter Mehrheit entscheiden, der Türkei mit dem Luftabwehrsystem der Bundeswehr zu helfen. Die SPD-Fraktion dürfte mit der Koalition stimmen. Davon ist SPD-Verteidigungsexperte Bartels überzeugt.
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BerlinDer SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat die Zustimmung seiner Fraktion zur Verlegung von „Patriot“-Luftabwehrraketen an die türkische Grenze zu Syrien in Aussicht gestellt. Dagegen äußerte sich der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, skeptisch zu einer Verlegung der Raketen. Die Linkspartei lehnt einen Bundeswehreinsatz in der Türkei ab. Das Land hat am Mittwoch bei der NATO um die Entsendung von „Patriot“-Abwehrraketen gebeten.

„Ich gehe davon aus, dass die SPD mitmacht“, sagte Bartels der „Mitteldeutschen Zeitung“. Es gehe auch kaum anders, „wenn ein Bündnispartner um Hilfe bittet“. Bartels betonte: „Wenn wir es nicht täten, wäre das ein fatales Signal.“

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, erklärte dem Blatt: „Wir gucken uns das Mandat an und entscheiden dann abschließend. Ich bin nach wie vor hoch skeptisch.“

Dem Sender MDR Info sagte der Grünen-Politiker, es sei klar, dass es eine Beistandsverpflichtung zwischen den NATO-Partnerstaaten gebe. Für ihn laute aber die zentrale Frage, wo die Raketen stationiert werden: „Wenn die Bundeswehr in der Nähe der Grenze stationiert ist und dann mit Mörsergranaten, die sie nicht abwehren kann, beschossen wird, dann muss sie natürlich zurückschießen. Aber das wäre eine Rutschbahn in den Konflikt in Syrien selbst.“

Die Luftabwehrsysteme sollen an der syrischen Grenze stationiert werden, um einen möglichen Raketenbeschuss aus dem Bürgerkriegsland zu verhindern. Neben der Bundesrepublik verfügen in der NATO nur die USA und die Niederlande über den neuesten Typ der „Patriot“-Luftabwehrraketen.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Mittwoch im Bundestag angekündigt, er wolle bis spätestens Anfang Dezember eine Entscheidung der Abgeordneten über den Antrag der Türkei herbeiführen.


 
Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Luftabwehrsystem: SPD will Patriot-Einsatz zustimmen"

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  • Hat irgendjemand von der SPD wirklich etwas anderes erwartet?!? Auch diese Entscheidung / Zustimmung im Kollektiv ist sicher "alternativlos".
    Ich appeliere an die Pflicht eines jeden einzelnen Abgeordneten unabhängig von der Parteizugehörigkeit sein persönliches GEWISSEN zu befragen.
    Sagt "NEIN"!
    Nur so könnt ihr am nächsten Morgen ruhigen Gewissens in den Spiegel schauen.
    Aber Vernunft ist in unserer ach so demokratischen und humanen Regierungslandschaft schon lange nicht mehr zu erkennen.
    Volksentscheide sind dringend notwendig.

  • Lieber Herr Nouripour,
    wer wird denn so einfältig sein und Luftabwehr-Raketen in der Reichweite von Mörsergranaten aufstellen.
    Die Bundeswehr freut sich sicher über ihre Anregungen und wäre da ohne Ihre wertvollen Hinweise voll drauf reingefallen.

  • Das ist das wirklich Zuverlässige an der SPD. Wenn es so richtig schwachsinnig wird machen sie selbstverständlich sofort mit.

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