Luftangriff
Merkel übernimmt Verantwortung für zivile Opfer

Bundeskanzlerin Merkel hat deutlich wie nie zuvor die Verantwortung für die zivilen Opfer des Luftangriffs von Kundus übernommen. Verteidigungsminister zu Guttenberg sprach sich unterdessen für einen Untersuchungsausschuss zu dem umstrittenen Thema aus. Über die Entsendung zusätzlicher Truppen an den Hindukusch soll aber frühestens im Januar entschieden werden.
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HB BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Namen Deutschlands die Verantwortung für die zivilen Opfer des umstrittenen Luftangriffs bei Kundus übernommen. Sie bedauere, dass als Folge deutschen Handelns zivile Opfer zu beklagen seien, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Deutschland übernehme dafür die Verantwortung. Die Vorgänge müssten nun lückenlos aufgeklärt werden. Das Kanzleramt, das Verteidigungs- und das Außenministerium bewerteten den Fall derzeit neu. Falls die Bundeswehr die Regeln der Nato-Truppe Isaf bei der Anordnung des Luftangriffs mit bis zu 142 Toten nicht eingehalten haben sollte, werde die Bundesregierung daraus Konsequenzen ziehen.

Merkel bekannte sich damit so deutlich wie nie zuvor zur deutschen Verantwortung für die zivilen Opfer des Bombardements Anfang September in der Endphase des Bundestagswahlkampfes. In ihrer Regierungserklärung am 8. September hatte Merkel zivile Opfer zwar bedauert, dafür aber nicht die Verantwortung übernommen. „Jeder in Afghanistan unschuldig zu Tode gekommene Mensch ist einer zu viel. Wir trauern um jeden Einzelnen“, sagte sie vier Tage nach dem Luftangriff, ohne konkret auf die Toten des Bombardements von Kundus einzugehen. Stattdessen griff sie die Nato-Verbündeten scharf an, die Deutschland wegen des Angriffs rasch an den Pranger gestellt hatten.

Merkel betonte, es sei richtig gewesen sei, dass sie sich in ihrer Regierungserklärung solche Vorverurteilungen verbeten habe, betonte Merkel. Damals sei noch nicht völlig klar gewesen, ob zivile Opfer zu beklagen seien. Merkel ließ offen, ob Deutschland zivile Opfer und Angehörige entschädigen wird. In der Vergangenheit war dies allerdings stets geschehen - etwa, wenn deutsche Soldaten afghanische Zivilisten erschossen, weil sie sich angegriffen fühlten.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich unterdessen für einen Untersuchungsausschuss zur restlosen Aufklärung der Informationsströme nach dem Luftangriff in Afghanistan ausgesprochen. Das sagte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Dienstag in Berlin. Guttenberg habe in der Landesgruppe aber noch nicht präzisiert, ob die Aufklärung im Verteidigungsausschuss oder einem regulären Parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorgenommen werden soll. Der Verteidigungsausschuss tagt in der Regel ohne Öffentlichkeit und kann auch als Untersuchungsausschuss fungieren.

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  • Das klingt nicht nur so, nein, das ist eine Drohung!

    Merkel übernimmt im Namen Deutschlands die Verantwortung. Köstlich, köstlich oder doch mehr abstoßend?

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