Maastricht-Kriterium erfüllt: Staatsdefizit noch geringer als erwartet

Maastricht-Kriterium erfüllt
Staatsdefizit noch geringer als erwartet

Gute Nachrichten für Bundesfinanzminister Steinbrück: Der überraschend starke Wirtschaftsaufschwung hat das deutsche Staatsdefizit 2006 stärker schrumpfen lassen als erwartet. Damit hat Deutschland zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder das Maastricht-Kriterium erfüllt.

HB WIESBADEN. Das Haushaltsloch belief sich im vergangenen Jahr nur auf 1,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, teilte das Statistische Bundesamt mit. Zunächst hatten die Statistiker 2,0 Prozent berechnet. Die Defizitgrenze der EU hat Deutschland damit locker geschafft.

Das Finanzierungsdefizit des Staates betrug im vergangenen Jahr dank höherer Einnahmen nur rund 39,5 Mrd. Euro - das waren sieben Mrd. weniger als von den Statistikern zunächst berechnet. Der Staat gab mit 1 054 Mrd. Euro nur wenig mehr aus als er einnahm. Das größte Defizit fiel mit knapp 35 Mrd. Euro beim Bund an. Die Länder verzeichneten ein Haushaltsloch von 9,7 Mrd. Euro. Dagegen schlossen die Gemeinden und die Sozialversicherung das Jahr mit einem Überschuss von 1,2 beziehungsweise 3,9 Mrd. Euro ab.

Die deutsche Wirtschaft wuchs 2006 mit 2,7 Prozent so rasant wie seit sechs Jahren nicht mehr. Und der Aufschwung geht weiter: Im vierten Quartal 2006 legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) real um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorquartal zu, wie das Bundesamt am ebenfalls heute meldete und damit seine erste Schätzung bestätigte.

Die größten Impulse kamen im Schlussquartal vom Außenhandel. "Da im Vergleich zum Vorquartal sehr viel mehr exportiert als importiert wurde, trug der preisbereinigte Außenbeitrag mit 2,1 Prozentpunkten zum Wirtschaftswachstum bei", hieß es.

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