Mandat schließt keine direkte Hilfe für die Krisenregion ein
Deutschland schickt Militärbeobachter in den Sudan

Deutschland wird sich mit bis zu 75 Militärbeobachtern und Stabsoffizieren an der UN-Friedensmission in Sudan (UNMIS) beteiligen.

HB BERLIN. In namentlicher Abstimmung haben am Freitag 552 von 565 Abgeordnete des Bundestages einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung gebilligt. Drei Abgeordnete stimmten degegen, zehn enthielten sich. Der Einsatz ist entsprechend dem Mandat der Vereinten Nationen zunächst bis zum 24. September begrenzt, kann aber letztlich bis zu sechseinhalb Jahren dauern.

Das Mandat schließt keine direkte Hilfe für die Krisenregion Darfur im Westen des Landes ein. Allerdings ermöglicht es Kontakte zum dortigen Einsatz der Afrikanischen Union. Sollte die Bundeswehr aber so genannte Verbindungsaufgaben wahrnehmen, muss die Bundesregierung vorher die Zustimmung der Obleute der Fraktionen einholen.

Die UNMIS-Friedenstruppe wird aus 10 000 zum Einsatz militärischer Gewalt ermächtigten Soldaten und rund 700 Militärbeobachtern mit Selbstschutzausrüstung bestehen und im Südsudan eingesetzt werden. Die Konfliktregion Darfur gehört ausdrücklich nicht zum Einsatzgebiet von UNMIS. Die Kosten für den sechsmonatigen Einsatz von 75 deutschen Soldaten werden mit bis zu 1,3 Millionen Euro angegeben.

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