BERLIN. Lässt sie die Verhandlungen über die Hartz-IV-Regelsätze scheitern, oder einigt sie sich mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen? Manuela Schwesig, 36, seit sieben Jahren Mitglied der SPD, Mutter, Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD, steht vor ihrem ersten großen Finale auf Bundesebene.
Pendant zu von der Leyen
Seit Dezember verhandelt sie für die SPD, wie stark die Hartz-IV-Sätze steigen sollen und ob nicht gleich auch noch ein Mindestlohn sowie gleicher Lohn für Zeitarbeiter eingeführt werden sollen. Heute Abend beraten Regierung und Opposition. Scheitern die Gespräche, dann kann der Bundesrat am Freitag nicht wie geplant sein Ja für neue Hartz-IV-Regelsätze geben.
Eigentlich soll Schwesig das Pendant zu Familienministerin Kristina Schröder sein. Doch bei Hartz IV geht es um die Sozialhilfe für Kinder, also bringt die Partei sie nun gegen von der Leyen in Stellung. So wie bereits im Bundestagswahlkampf: Da holte Frank-Walter Steinmeier sie in sein Team für die Familienpolitik. Damals misstrauten ihr verdiente Sozialexperten der Partei. Sie habe kein Profil, sei fachlich nicht auf der Höhe, hieß es. In der Tat hat Schwesig der Partei seither wenige sozialpolitische Impulse gegeben, auch wenn sie mit am neuen Rentenkonzept der SPD feilt.
Schwesig fordert aber kostenlose Kitaplätze für alle und kämpft auch jetzt bei den Verhandlungen um mehr Geld und Leistungen für Kinder. Als Landesministerin freut sie sich darüber, jedem dreijährigen Kind einen Betreuungsplatz zu stellen, bei Kleineren jedem zweiten. Sie weiß aber auch, dass dies nur geht, weil SPD und Linkspartei den Haushalt saniert haben und deshalb weitere 22 Millionen Euro in Kindergärten investieren können.
Keine freie Hand bei Verhandlungen
Schwesig soll für eine junge, moderne Familienpolitik stehen. Das Thema hatte die SPD an die Union abgegeben: Vor allem in den Großstädten wählen Frauen kaum noch die Genossen. Ob Schwesig da die Richtige ist? Sie stammt aus Brandenburg, lebt heute in der 100 000-Einwohner-Stadt Schwerin.
Parteichef Sigmar Gabriel zumindest lässt ihr nicht freie Hand, sondern fuhr ihr vor kurzem in die Parade und erhöhte den Druck auf die Regierung, warnte öffentlich vor einem Scheitern. Und hinter den Kulissen bestimmt er auch die Strategie - gemeinsam mit Gewerkschaftschef Michael Sommer, wie es in der SPD heißt.
