Martin Schulz geht nach Berlin
„Ich werde nun von der nationalen Ebene aus kämpfen“

Martin Schulz wird Brüssel verlassen und in die Bundespolitik wechseln. Weiterhin offen ist die Rolle, die er für die SPD übernehmen könnte.Die Ankündigung wird die Spekulationen im politischen Berlin kräftig anheizen.
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Berlin/BrüsselEU-Parlamentspräsident Martin Schulz strebt keine dritte Amtszeit an und wechselt in die Bundespolitik nach Berlin. „Im kommenden Jahr werde ich den Platz eins der Landesliste Nordrhein-Westfalen für den Bundestag einnehmen,“ sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Brüssel. Er sagte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, denn das Amt des Parlamentspräsidenten sei eine große Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können. Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen.

Er wolle „mit einer klaren Haltung“ weiter seinen Beitrag dafür leisten, „dass Gräben in unseren Gesellschaften und zwischen den Ländern in Europa geschlossen werden“, sagte der sichtlich bewegte Schulz. Sein Ziel sei es gleichzeitig, „verlorengegangenes Vertrauen“ in die Politik zurückzugewinnen.

Auch künftig werde er dem europäischen Projekt eng verbunden bleiben, nur werde er sich nun von Berlin aus dafür einsetzen. „Die europäische Einigung ist in meinen Augen das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte“, sagte Schulz, „Ich werde nun von der nationalen Ebene aus dafür kämpfen.“

Offen ließ er, ob er das Amt des Bundesaußenministers als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier übernehmen will, wenn dieser Bundespräsident wird. Auch zu einer möglichen Kanzlerkandidatur äußerte er sich nicht.

Die SPD will trotz des Wechsels von Schulz in die Bundespolitik am Zeitplan bei der Kanzlerkandidatenfrage festhalten. Es bleibe dabei, dass die K-Frage Ende Januar auf einer Vorstandsklausur entschieden werde, sagte ein Sprecher von Parteichef Sigmar Gabriel am Donnerstag in Berlin. Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zu Gabriel. Im Gespräch ist er auch als Nachfolger für Außenminister Frank-Walter Steinmeier, den die große Koalition als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten im kommenden Februar aufgestellt hat.

Vizekanzler Gabriel hat als SPD-Chef den ersten Zugriff in der „K-Frage“. Er scheint aber noch unentschieden, ob er antritt. Würde Gabriel wie 2013 angesichts mäßiger Beliebtheitswerte zurückziehen, könnte Schulz' Stunde schlagen. Als weiteren Aspiranten nennt die „Süddeutsche“ Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz.

Bislang hieß es aus der SPD, die Partei wolle sich von Angela Merkels erneuter Kanzlerkandidatur nicht unter Druck setzen lassen und erst Ende Januar entscheiden, wen sie gegen die CDU-Amtsinhaberin ins Rennen schickt. Diese Frage solle auf einer Vorstandsklausur geklärt werden, beschloss die SPD-Spitze am Montag einstimmig. Auch die Festlegung auf einen Nachfolger für Steinmeier wurde für die zweite Januarhälfte avisiert. Doch womöglich geht es nun noch schneller.

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  • Martin Schulz? War/ist das nicht der Mann, der Deutsch in der EU abschaffen wollte?
    Politiker, die sich weigern bzw. nicht in der Lage sind, auf E-Mails zu antworten von deutschen Bürgern, dürfen keine politischen Posten erhalten, lebenslang!!

  • HBO

    Der Löschheini vom Handfelsblatt hat HEITE ABER EIN EXTRA FEIERABENDBIER VERDIENT !
    Hut ab, Leistungsträger der Lügenpresse !

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

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