MEADS: Raketenabwehrsystem wird teurer als erwartet

BERLIN. Das im Jahr 2005 ausgebootete Konkurrenzunternehmen Raytheon, das viele Staaten mit „Patriot“-Raketen beliefert, verspricht dem Bund plötzlich eine „extrem schnellere, billigere und risikoärmere“ Variante als das Meads-System von Lockheed/MBDA – bei gleicher Leistung. Diese Wortwahl, die Raytheon gegenüber dem Handelsblatt wählt, kommt nicht von ungefähr. Die Haushaltsklemme auch beim Einzelplan des Verteidigungsministeriums übt vehementen Spardruck aus und gefährdet Rüstungsprojekte. Dem Handelsblatt vorliegende Schätzungen in den geheimen Erklärungsblättern des Haushalts zufolge wird allein die Entwicklungsphase statt der vereinbarten 850 Mio. Euro bereits jetzt mit 1,492 Mrd. Euro beziffert.

Raytheon ist der chronische Ärger mit dem Raketenabwehrsystem Meads (Medium Extended Air Defense System) höchst willkommen. Mehrfach wurde das Projekt wegen technischer Pleiten und finanziellen Zwists totgesagt. Im Gespräch mit dem Handelsblatt sagt Europa-Vertreter James Monroe: „Unser System leistet so viel wie Meads. Doch wir beschaffen es der Bundeswehr für die Hälfte.“ Damit nicht genug des Eigenlobs: „Statt wie früher 70 Prozent der Arbeiten in den USA ausführen zu lassen, drehen wir das Verhältnis um: jetzt 70 Prozent in den Käuferländern.“ Ein Vorstandssprecher in Waltham, Massachusetts, bestätigt dem Handelsblatt: „Wir sind die effektive und bezahlbare transatlantische Alternative für Deutschland. Unser Plan kann Deutschland zwischen einer und zwei Milliarden Euro einsparen helfen.“ Der Zufall will es, dass das Meads-Raketen-Projekt aufseiten des Bundes auch in neue Hände fallen wird: Nach Informationen des Handelsblatts soll der neue Staatssekretär, Walther Otremba, künftig das Fünf-Milliarden-Projekt lenken.

Der Lockruf mit Milliarden-Einsparungen scheint auf offene Ohren zu stoßen. Nach eigenem Bekunden hat Raytheon auf seiner flächendeckenden Promotionsreise durch die Büros des Verteidigungsministeriums, der Bundesregierung und des Bundeswehrbeschaffungsamtes (BWB) „sehr großes Interesse gefunden“.

Tatsächlich liegt das Meads-Projekt vielen Experten und der Politik seit Jahren schwer im Magen. Die geforderten zwölf Systeme werden die Deutschen mindestens fünf Mrd. statt der vereinbarten drei Mrd. Euro kosten. Die Hessische Stiftung Friedensforschung geht sogar von zehn bis zwölf Mrd. aus. Auch politisch wackelt das Unterfangen. Zwar gilt die Kooperation der Europäer mit Lockheed als das letzte große transatlantische Rüstungsprojekt. Doch im Gegensatz zur US-Regierung (58,1 Prozent der Anteile) will die US-Armee keine Kooperation mit Deutschen (25,2 Prozent) und Italienern (16,7 Prozent). Letztere stehen offenbar kurz vor dem Ausstieg. Zuletzt hatte der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung im Juli vergangenen Jahres die Amerikaner heftig vor einem solchen Alleingang gewarnt.

Doch Warnungen, Drohungen und Pleiten begleiten das Projekt seit 1995, als die ersten Gespräche geführt wurden. Im April 2005 kam die Entscheidung des Haushaltsausschusses für Meads nur auf großen Druck des damaligen SPD-Verteidigungsministers Peter Struck zustande, der schweren Schaden für das deutsch-amerikanische Verhältnis befürchtete, sollte die Kooperation von deutscher Seite aus gekippt werden.