MEADS soll ab etwa 2014 vor allem die Waffensysteme „Patriot“ und „Roland“ ersetzen
Bundesrechnungshof warnt vor MEADS-Risiken

Kurz vor der parlamentarischen Beratung über das Raketenabwehrsystem MEADS hat der Bundesrechnungshof neue Kritik an dem Rüstungsprojekt angemeldet.

HB DÜSSELDORF. Vor einer Zustimmung des Parlaments zur Entwicklung des bodengestützten Abwehrsystems sollten bestehende Probleme und Risiken offengelegt werden, mahnt der Rechnungshof in einem Bericht vom 3. März 2005 an den Haushaltsausschuss des Bundestages an.

„Es sollte vor Beginn der Entwicklung geklärt sein, ob und in welchem Umfang die militärische Forderung der Luftwaffe zum Beschaffungsumfang von MEADS Bestand hat und wie sie finanziert werden kann“, heisst es in dem 34-seitigen Papier, das dem Handelsblatt vorliegt.

Denn die von der Luftwaffe nach wie vor geforderte „Vollbefähigung“ der Luftabwehrsysteme koste schon nach jetziger Stückzahlplanung „mindestens rund 6 Mrd. Euro“. "Dieses kann sich bei militärisch erforderlicher Aufstockung des Vorrates an Hauptflugkörpern schnell auf 8 bis 9 Mrd. Euro erhöhen", warnen die Rechnungsprüfer.

In der vom Bundesfinanzministerium am 2. März verfassten und dieser Zeitung vorliegenden Beschaffungsvorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestages ist dagegen von Gesamtkosten von 2,85 Mrd. Euro für den „Erstbeschaffungsbedarf“ die Rede. Das Verteidigungsministerium hatte schon zuvor argumentiert, dass die Anschaffung von Raketen für das Flugabwehrssystem nicht in der von den Militärs geforderten Stückzahl nötig sei. Das wird allerdings auch von den Grünen bezweifelt, die sich gegen das Projekt eingeschossen haben.

Die bodengestützte Luftabwehr-Rakete MEADS soll ab etwa 2014 vor allem die Waffensysteme „Patriot“ und „Roland“ ersetzen. An der Entwicklung sind außer Deutschland auch die USA und Italien beteiligt. Die Bundesregierung braucht eine positive Entscheidung im Haushaltsausschuss, der sich am 16. März mit dem Thema beschäftigt. Denn bis zum 26. März muss Deutschland seinen Beitritt zum Entwicklungsprogramm entschieden haben.

Zwar empfiehlt das Bundesfinanzministerium den Parlamentariern, 886 Millionen Euro für die Entwicklung von Meads freizugeben. Gleichzeitig wird aber unverhohlen darauf verwiesen, dass es Probleme bei der Beschaffung des Systems geben könnte, über die 2012 entschieden werden muss. Denn dann falle das Projekt zusammen mit dem teuren Kauf von Hubschraubern NH90, dem Transportflugzeug A 400M und dem Eurofighter. Zum Zeitpunkt der Entscheidung wird der „zur Verfügung stehende finanzielle Handlungsspielraum im Verteidigungshaushalt beschränkt sein“, wird in der Vorlage gewarnt.

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