Mecklenburg-Vorpommern
Ende der roten Zahlen

Das arme Mecklenburg-Vorpommern hat den Landeshaushalt saniert. Nun beginnt Finanzministerin Sigrid Keler sogar mit der Schuldentilgung. Mit ihrem Sparkurs hat sich die SPD-Politikerin unter ihren Länderkollegen allerdings keine Freunde gemacht.
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SCHWERIN. Elf Jahre ist Sigrid Keler bereits Finanzministerin in Mecklenburg-Vorpommern – aber mit Zahlen hat sie schon viel länger zu tun. Zu DDR-Zeiten arbeitete die 65-jährige Volkswirtin in einem Spanplattenwerk, und wenn da die Zielvorgaben nicht zur Produktion passten, wurden die Zahlen so lange korrigiert, bis es wieder stimmte. Planoptimierung hieß das einst und war im Grunde nichts anderes als das, was Finanzminister tun, wenn ihren Etats Ähnliches widerfährt. Das heißt dann Nachtragshaushalt.

Gewurmt aber hat es sie immer. Denn Sigrid Keler ist nun mal eine aufrechte Frau, preußisch korrekt, kann Schmu nicht leiden und das Schuldenmachen auch nicht. Und als sich 2003 in ihrem Etat die großen Steuerlöcher auftaten, ihre Beamten „wie geprügelte Hunde“ durchs Haus schlichen und sie mit insgesamt drei Nachtragshaushalten immer mehr Schulden auftürmen musste, da fühlte sie sich auf eine geradezu unheimliche Art der untergegangenen DDR ganz nah.

Nicht zuletzt diesem Déjà vu verdankt das arme Mecklenburg-Vorpommern, dass Finanzministerin Keler schon seit 2006 ganz ohne neue Schulden auskommt. Der Zweijahreshaushalt für 2008 und 2009, den sie vor wenigen Tagen in den Landtag einbringt, sieht sogar erstmals 250 Millionen Euro zur Tilgung der aufgelaufenen Schulden in Höhe von 10,8 Milliarden Euro vor. Tilgung – das haben bislang nur zwei Länder geschafft, die reichen Bayern und die Sachsen, das Aufsteigerland im Osten.

Aber Mecklenburg-Vorpommern? Die Bevölkerung altert rapide, die Jungen wandern ab. Nirgendwo in Deutschland ist die Kaufkraft niedriger, nur in Berlin ist der Anteil der Hartz-IV-Empfänger mit 13 Prozent ähnlich hoch. Wie hat es das Land an der Ostsee geschafft, angesichts solcher Bedingungen seinen Haushalt zu sanieren? Unter Zwängen, die Politikern in weniger armen Bundesländern zur Begründung fürs Schuldenmachen oder die Forderung zusätzlicher Bundeshilfe gereicht hätten?

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