Mecklenburg-Vorpommern
Wahlantritt der WASG steht auf der Kippe

Unruhe bei der WASG in Mecklenburg-Vorpommern: Der eigenständige Antritt der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit bei der Landtagswahl im September droht zu scheitern. Grund: eine Satzungswidrigkeit bei der Kandidatenwahl.

HB SCHWERIN. Das Bundesschiedsgericht der Partei hat die Kandidatenliste für ungültig erklärt, wie eine Sprecherin des Bundesvorstands mitteilte. Bei der Kandidatenwahl des Landesverbands sei satzungswidrig weniger als die Hälfte der Mitglieder anwesend gewesen.

Damit ist der Ausgang des Streits zwischen Bundesvorstand und Landesverband über dessen eigenständigen Wahlantritt wieder offen. Die Bundespartei will bei der Wahl eine Konkurrenz zur Linkspartei verhindern, weil nach ihrem Willen beide Parteien fusionieren sollen. Der Landeswahlleiter wollte noch am Freitag entscheiden, welche Parteien grundsätzlich zur Wahl zugelassen werden. Die Gültigkeit der Kandidatenlisten will er aber erst am Freitag kommender Woche prüfen.

Die vom Landesverband derzeit genutzte Satzung sieht eine Zustimmung von mindestens der Hälfte aller Mitglieder nicht vor. Allerdings ist sie nach Angaben der Bundesvorstandssprecherin nicht gültig, weil eine entsprechende Satzungsänderung im Frühjahr regelwidrig zu Stande gekommen sein soll. Die damit weiter geltende alte Satzung habe ein solches Quorum vorgesehen, erklärte sie. Der Landesvorstand will am Montag über sein weiteres Vorgehen beraten.

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