Medienbericht
Rentenbeitrag könnte ab 2011 wieder sinken

Im Streit über die Rentenerhöhung bahnt sich in der Koalition ein Kompromiss an. Kanzlerin Angela Merkel, Wirtschaftsminister Michael Glos und Sozialminister Olaf Scholz hätten sich bereits auf Grundzüge geeinigt, meldete „Spiegel Online“ am Mittwoch.

HB BERLIN. Demnach könnte der Beitragssatz von 19,9 Prozent doch ab 2011 wieder sinken. Das Sozialministerium betonte allerdings, es gebe noch keine abschließende Entscheidung.

Die Koalition hatte einvernehmlich beschlossen, die Altersbezüge zum 1. Juli außerplanmäßig um 1,1 Prozent anzuheben - doppelt so stark, wie nach der derzeitigen Rentenformel zu erwarten. Nun geht es um Einzelheiten von Scholz' Vorlage für die Änderung der Rentengesetze.

Zum einen hatte der SPD-Politiker angekündigt, eine höhere Rücklage bei den Rentenkassen aufzubauen. Das hätte zur Folge, dass der Beitragssatz von 19,9 Prozent bis mindestens 2014 nicht sinken könnte. Nun sei verabredet, den Satz 2011 auf 19,5 Prozent, 2012 auf 19,3 Prozent und 2013 schließlich auf 19,1 Prozent zu senken, meldete „Spiegel Online“.

Scholz' Pläne zum Aufbau einer höheren Rücklage von 2,5 Monatsausgaben seien nach Einsprüchen von Wirtschafts- und Finanzministerium vom Tisch. Vielmehr solle es dabei bleiben, dass die Rücklage auf maximal 1,5 Monatsausgaben aufgefüllt werde.

Darüber hinaus sehe der Kompromiss vor, die ausgefallenen Kürzungen bei den Rentenanpassungen schon ab 2011 nachzuholen und nicht erst ab 2013, wie es Scholz vorgesehen hatte. Das allerdings würde bedeuten, dass in den Jahren 2011, 2012 und 2013 praktisch kein Spielraum für Rentenerhöhungen bliebe. Denn in diesen Jahren würden der so genannte Nachholfaktor und der nachgeholte „Riester-Faktor“ der Jahre 2008 und 2009 gleichzeitig wirken.

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