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Medienbericht: Rösler blockiert Elternzeit-Pläne der Kabinettskolleginnen

In der Bundesregierung scheint es wieder zu rumoren. Dieses Mal geht es um die Elternzeit-Pläne von Ursula von der Leyen und Kristina Schröder. Laut „Focus“-Bericht blockiert Philipp Rösler die Pläne der Kolleginnen.

Das Wirtschaftsministerium dementiert eine Blockadehaltung bei der Elternzeit. Quelle: dapd
Das Wirtschaftsministerium dementiert eine Blockadehaltung bei der Elternzeit. Quelle: dapd

MünchenBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) blockiert nach einem „Focus“-Bericht Elternzeit- und Teilzeit-Pläne seiner CDU-Kabinettskolleginnen Ursula von der Leyen (Arbeit) und Kristina Schröder (Familie). Wie das Magazin berichtet, wollen die Ministerinnen konkrete Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in die Demografiestrategie der schwarz-gelben Bundesregierung aufnehmen. Das Projekt solle im Frühjahr vorgestellt werden. Das Wirtschaftsressort wies den Bericht als falsch zurück.

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Bundesregierung

Von der Leyen und Schröder wollen die Elternzeit flexibilisieren, eine Großelternzeit einführen und einen Rechtsanspruch verankern, von Teilzeit auf Vollzeit zu wechseln. Das lehnt Rösler laut „Focus“ ab. „Wir bleiben bei unserer Position“, habe der Minister und Vizekanzler per Hand auf einen internen Vermerk seines Hauses geschrieben. Um den Streit zu schlichten, habe Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) die Minister für Mitte Januar ins Kanzleramt bestellt, schreibt das Magazin.

Das Rösler-Ressort entgegnete am Sonntag in einer Stellungnahme: „Es gibt keine Blockade. Allerdings wird nicht alles machbar sein, was vielleicht wünschenswert ist. Die Bundesregierung hat sich auf ehrgeizige Ziele bei der Haushaltskonsolidierung verständigt. Zudem wird das wirtschaftliche Umfeld schwieriger. Jetzt gilt es, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, um Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Das muss unser Maßstab sein.“

 

  • 23.12.2012, 13:52 UhrNeoliberaler-Shitstorm

    Naja wenigstens hat Herr Rösler noch etwas zu blockieren.

    Bald ist es mit der Blockierpartei, die sich noch FDP nennt vorbei.

    Niedersachsen macht den Anfang, das endgültige Aus wird dann in Bayern und im Bundestag, das Schicksal der FDP besiegeln.

    Immerhin kann so mancher FDP-Politiker in seinem Lebenslauf erwähnen, was er alles verhindert hat. Mal was anderes!

    Egal, was die FDP blockiert, sie zeigt nur auf, dass sie nicht regierungsfähig ist.

    Weiter so FDP, damit reicht es dann vielleicht noch zu 2%!?

  • 23.12.2012, 14:32 UhrSayTheTruth

    Journalisten in Deutschland ! Hört auf mit der täglichen Verbreitung von politischen Wasserstands-Meldungen. Man kann es nicht mehr hören. ... WIRFT VOR ... FORDERT ...

    == Nur noch Fakten, die beschlossen wurden verbreiten !! ==

    Diese tägliche Verbreitung jedes politischen Geschwafels ist würdelos für einen Jornalisten ! Macht euch nicht zu Handlangern der "endlosen Hinhalte- und Zermürbungs-Taktik der Politik gegenüber den Deutschen" !

    Das Polit-Theater ist in Deutschland eine reine "Unterhaltungs-Fassade". Die Politiker halten den Deutschen den Hintern hin und raus klackert nur Mist.

    Die regierungstreue Theater-"System-Presse" ist zur Verteilung der täglichen Schei..e verantwortlich und natürlich auch das zwangs-bezahlte GEZ-TV lebt prächtig vom Verteilen und der Erzeugung von Müll und Verdummung.

    Klickt mal stern.de spiegel.de focus.de welt.de hintereinander durch - was da für ein immer gleicher Verblödung- und Propaganda-Müll drinsteht. Und alle Artikel und Überschriften (DPA Vorgaben) überall gleich vorhanden.

    Da wird einem nur noch schlecht beim Lesen. Hört auf damit ! Niveau und INHALT müssen her.

  • 24.12.2012, 11:03 UhrDPA

    @ Say the Truth

    Sie fordern Niveau und Inhalte.
    Ihre Dauerbeiträge in den einzelnen HB-Foren lassen allerdings den Schluß zu, dass Sie damit überfordert sind. Über die Feiertafe haben Sie Gelegenheit im Netz eine Zeitung oder Zeitschrift zu suchen die Ihren Pöbelattacken gerecht wird.
    Es stellt sich bei Ihnen ohnehin die Frage, warum Sie zu Allem und Jedem Ihre unterirdischen Kommentarmüll absabbern, wenn foch die Berichterstattungen "gelenkt" sind. Ist doch dann alles zwecklos. Hier im Netz würde vermutlich keiner Ihre abstrusen Beiträge vermissen. Nein, stimmt nicht ganz. Magritt117888 würde Sie vermissen. So ein gemeinsamer Anstaltsaufenthalt verbindet eben.

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