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Medienbericht: Studie kritisiert Familienpolitik als wirkungslos

Das Kindergeld sei „wenig effektiv“, das Ehegattensplitting „ziemlich unwirksam“ - zu diesen vernichtenden Urteilen kommt eine Studie der Bundesregierung. Manche Förderinstrumente für Familien seien gar kontraproduktiv.

Eltern mit ihren Kindern in München: Eine bisher unveröffentlichte Studie zeigt, dass die Förderinstrumente für Familien in Deutschland oft unwirksam sind. Quelle: dpa
Eltern mit ihren Kindern in München: Eine bisher unveröffentlichte Studie zeigt, dass die Förderinstrumente für Familien in Deutschland oft unwirksam sind. Quelle: dpa

HamburgEin von der Bundesregierung eingesetzter Gutachterkreis hat der deutschen Familienpolitik einem Bericht zufolge ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Die Familienpolitik und viele ihrer milliardenschweren Förderinstrumente seien weitgehend wirkungslos und teilweise sogar kontraproduktiv, zitierte das Hamburger Nachrichtenmagazin „Spiegel“ am Sonntag aus einem internen Zwischenbericht der Experten.

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Das Kindergeld erweise sich demnach als „wenig effektiv“, zitierte das Magazin aus dem Gutachten. Das Ehegattensplitting sei „ziemlich unwirksam“, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung sogar "besonders unwirksam". Zwar gebe es auch positive Effekte der Förderinstrumente, resümierten die Experten laut „Spiegel“. Doch diese ließen sich auch "mit geringeren unerwünschten Nebenwirkungen erreichen".

Familienpolitische Leistungen und ihre Folgen

  • 195 Milliarden pro Jahr

    Die Förderung von Familie und Ehe lässt sich der Staat viel kosten. Die Förderung setzt sich aus 160 Einzelmaßnahmen zusammen und kostet nach den aktuellsten Zahlen 195 Milliarden Euro pro Jahr.

  • Kindergeld

    Für das Kindergeld zahlt der Staat jährlich gut 33 Milliarden Euro aus - hinzu kommen weitere drei Milliarden Euro steuerliche Familienförderung.

  • Ehegattensplitting

    Der Einnahmeverlust des Staates durch das Ehegattensplitting beläuft sich auf jährlich gut 20 Milliarden Euro. Vom Splitting profitieren sowohl Paare mit und ohne Kinder. Ökonomen kritisieren, das Ehegattensplitting biete Müttern einen Anreiz, eher weniger oder gar nicht zu arbeiten. Tatsächlich ist die Erwerbstätigenquote der Frauen in Deutschland relativ niedrig, und die durchschnittliche Teilzeit umfasst weit weniger Stunden als in den meisten anderen Industrieländern.
    Unter den 34 OECD-Staaten ist Deutschland das Land, das am stärksten auf Steuervergünstigungen setzt: Hier entfällt rund ein Drittel aller Familienleistungen darauf - im OECD-Schnitt sind es nur zehn Prozent.

  • Monetäre Leistungen

    Kindererziehungszeiten in der Rentenversicherung kosten den Staat 11,5 Milliarden, das Bafög für Studenten 1,6 Milliarden.

  • Krankenversicherung

    Die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern und Jugendlichen bis 20 Jahren in der gesetzlichen Krankenversicherung kostet jährlich rund 15 Milliarden Euro. Die Summe wurde bisher vom Bund erstattet, weil es sich um „versicherungsfremde Leistungen“ handelt.
    Die beitragsfreie Mitversicherung nichterwerbstätiger Ehegatten kostet weitere elf Milliarden Euro.

  • Elterngeld

    2011 gab der Staat dafür 4,7 Milliarden Euro aus.

  • Kitas

    Die Kinder- und Jugendhilfe kostete Bund, Länder und Gemeinden zuletzt rund 29 Milliarden Euro, fast 18 Milliarden davon entfielen auf die Kindertagesbetreuung.

Der Zwischenbericht ist laut "Spiegel" das Ergebnis eines gemeinsamen Forschungsprojekts des Finanz- und des Familienministeriums. Das ursprüngliche Ziel habe gelautet, noch in dieser Legislaturperiode eine "Gesamtevaluation aller ehe- und familienpolitischen Leistungen" vorzulegen.

Porträt Kristina Schröder, die Unbeliebte

Die jüngste Ministerin im Bundeskabinett hat es schwer: Egal ob Betreuungsgeld oder Frauenquote, Kristina Schröder erntet viel Spott und Kritik. Auch die Auftritte rund um ihr Buch machten sie nicht gerade beliebter.

Inzwischen jedoch gelte eine Veröffentlichung des Berichts noch vor der Bundestagswahl als unsicher, berichtete der "Spiegel". Bei ihrer Untersuchung hätten die Gutachter erstmals versucht, auch die langfristigen Folgen der Förderinstrumente und die Wechselwirkungen mit dem Steuer- und Sozialsystem zu berücksichtigen.

Interaktive Infografik

Anteil der Kinder unter 3 Jahren in Kindertagesbetreuung

Stichtag: 1. März 2011

Die tatsächlichen Kosten etwa einer Kindergelderhöhung lägen demnach "in etwa beim Doppelten der nominalen direkten Kosten". Weil die Mütter weniger arbeiten, entgingen dem Staat Steuereinnahmen sowie Einnahmen der Sozialversicherung.

Am besten schnitten laut Expertise Investitionen in Betreuungsplätze ab: Danach flössen von den staatlichen Ausgaben im Krippen- und Kindergartenbereich bis zu 48 Prozent an den Staat zurück.

  • 04.02.2013, 14:47 UhrSuper-Angie

    Ihr könnt doch mit den Amerikanern zusammen weiter rumbomben im Nahen Osten dann habt Ihr genügent zuzugsfähiges Human-Kapital, das Ihr in euren Fabriken zu Hungerlöhnen rekrutieren könnt.

    Aber nicht die 500000 Luxus-Israelis vergessen, dennen im Kriegs-Fall schon eine Fluchtwohnung in Deutschland zugewiesen wurde.

    Das war Ziel vor 1945 und ist nun Ziel der Berliner Republik innerhalb des EU-Systems ; siehe Spanien; GR; PT; Regiert wird in Berlin aus der 2. Reihe.

    Wer das als Autochtoner begriffen hat wohin sich D entwickeln wird und schon entwickelt hat auch mittels willfähriger;ausblendenden Medien und deren Lakaien.

    Der ergreift einfach nur noch die Flucht und gründet woanders eine Familie .

    Das nennt man Republikflucht.

    Sollten die ESM-Zahlereien beginnen, dann beginnt auch in D eine Dämmerungsstimmung und viele werden sich still und heimlich auf und davon machen; die Elite macht das schon.

    Dann gibts eben weniger Deutsche Kinder.

    so einfach ist das

    Deutschland hat für Deutsche junge Männer--keine Lebensperspektive mehr.

    oder

    Man definiert selbst sich als Zahl-Sklave oder Bums-Knecht

  • 04.02.2013, 14:35 UhrSuper-Angie

    @Realistin

    Sie haben es als einzige hier im Blog sehr gut herausgearbeitet.
    Auch die Funktion des Mannes muß betrachtet werden in einer Frauen-und Betroffenheits-Republik Republik BRD.
    Der Mann ist eigentlich nur noch ein Samenspender; hat er zu 80 % die falsche Partnerin erwischt; gehts direkt unter die Brücke. Frauen werden mit allen Mitteln von der Gesellschaft aufgefangen; eben die besseren Menschen:Männer die das mitbekommen wie es Ihren Vätern ergangen ist bleiben Single mit vielen Kondomen in allen Taschen.

    Würde man die Kinder direkt über die Gesellschaft finanzieren und auch die Reichen daran beteiligen, die Männer von den Pflichten freisprechen , dann gäbe es autochtone Kinder in Hülle und Fülle:

    So aber durch diese restriktive, selektierende Frauenpolitik einer Frau die selber keine Kinder will (Merkel) sind eben viele Männer einfach nur verschreckt.

    Frau verschreckt Mann = keine KInder; oder eben viele Pärchen machen sich das schöne leben bis ins Altersheim; eben die 3 Fache Rente beziehen, oder sich eine Riesen-Immobilie schaffen.

    Resultat --Kindermangel, man muß Präkariat aus dem Ausland importieren, denn wer geht schon freiwillig nach Deutschland; das Land mit dem Rundgebogenen Schild über dem Eingang das mal in Polen gestohlen wurde --Sie wissen schon.

    Nö--Kinder in Deutschland lohnt sich nicht, bringt nix.

    Holt euch doch Präkariat aus 3. Welt-Ländern : Lybien , Syrien Irak bietet sich doch an.

  • 04.02.2013, 14:22 UhrSuper-Angie

    @Gaishirte

    Ja da haben Sie recht, die Deutschen Frauen sehen der Claudia Roth fast alle sehr ähnlich.

    Immer mal wenn ich nach Deutschland komme so 1 mal im Jahr fallen mir diese jüngeren und älteren Claudia Roths auf auch deren Ansprüche.

    Ich bin dann froh wenn ich wieder weg bin aus dem Claudia Roth & Angelika Merkel & Letheusser Schnarrenberger Land: (Diese Doppelnamen )

    Hey Oli--hab ich jetzt was falsches gesagt; darf man den die Warheit in D nicht mehr aussprechen gar schreiben.

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