Medzin- und bioethische Fragen
Bundestag gründet Ethikbeirat

Ein neuer Ethikbeirat soll den Deutschen Bundestag in medizin- und bioethischen Fragen beraten. Im engen Kontakt mit dem ebenfalls kürzlich gegründeten Deutschen Ethikrat soll er den Bundestag bei Gesetzgebungsverfahren unterstützen, erklärte sein Vorsitzender, René Röspel (SPD), anlässlich der Konstituierung am Mittwochabend.

HB BERLIN. Der Ethikbeirat des Bundestages solle weiterhin „die außerparlamentarische Debatte über ethische Fragen mit der im Parlament verzahnen“, sagte Röspel nach Angaben der Bundestagspressestelle.

Vize-Vorsitzende des Beirats ist die CSU-Abgeordnete Ilse Aigner. Weitere Mitglieder des insgesamt neunköpfigen Gremiums sind Jürgen Gehb (CDU), Annette Widmann-Mauz (CDU), Marianne Schieder (SPD), Carola Reimann (SPD), Ulrike Flach (FDP), Petra Sitte (Die Linke) und Priska Hinz (Grüne).

Röspel sagte, mit der Einrichtung eines parlamentarischen Ethikbeirates verfüge der Bundestag „wieder über ein sichtbares Gremium“, um sich an an der gesellschaftlichen Diskussion zu ethischen Fragen zu beteiligen. Er setze insbesondere in Verfahrensfragen auf einen breiten Konsens.

Zu den Aufgaben des neuen Gremiums gehört es nach Röspels Angaben, die Debatten des Deutschen Ethikrates auf der parlamentarischen Ebene zu begleiten und zu unterstützen. In den beiden vorangegangenen Wahlperioden hatten sich im Bundestag zwei Enquete-Kommissionen mit Themen wie Palliativmedizin, Patientenverfügungen, Präimplantationsdiagnostik und Stammzellforschung befasst.

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