Mehr als 100 Milliarden Euro erwartet
Steuereinnahmen sprudeln kräftig

Die boomende Konjunktur lässt die Steuereinnahmen des Staates sprudeln. In ersten überschlägigen Rechnungen gehen Steuerschätzer nach einem Zeitungsbericht davon aus, dass die Einnahmen viel stärker steigen als bisher erwartet.

HB BERLIN. Die Experten schätzen, dass Bund, Länder und Gemeinden bis 2010 zusammen mehr als 100 Milliarden Euro mehr einnehmen könnten als bisher erwartet. Konkrete Zahlen lägen noch nicht vor, aber nach Angaben aus Kreisen von Finanzexperten, die sich in der zweiten Maiwoche mit der offiziellen Steuerschätzung beschäftigten, lägen die Erwartungen zwischen 80 und 120 Milliarden Euro. Das berichtet die „Berliner Zeitung“. Das Finanzministerium lehnte wie schon zu anderen Spekulationen über die Steuerentwicklung in den vergangenen Wochen einen Kommentar ab und verwies auf die Steuerschätzung im Mai.

Dem Bericht zufolge könnten in diesem Jahr die Steuereinnahmen um bis zu 15 Milliarden Euro über der Schätzung von November liegen. Im kommenden Jahr würden die bisher nicht eingeplanten Mehreinnahmen dann schon 30 bis 40 Milliarden Euro betragen. Eine ähnliche Entwicklung dürfte es in den Folgejahren bis 2010 geben.

Der SPD-Haushälter Carsten Schneider veranschlagt die Mehreinnahmen in diesem Jahr sogar allein für den Bund auf 15 Milliarden Euro. „Für Länder und Gemeinden kommt ein ähnlicher Betrag hinzu. 2008 und 2009 wird sich der Trend stabil fortsetzen“, sagte er der „BZ am Sonntag“. Für neue Ausgaben gebe es dennoch keinen Spielraum. Die Senkung der Neuverschuldung habe Vorrang. Auch sein CDU-Kollege Steffen Kampeter sagte der „Berliner Zeitung“, trotz der erfreulichen Zahlen stehe der Schuldenabbau weiterhin an erster Stelle.

Der Konjunkturaufschwung ist robuster und langfristiger als bislang in den Projektionen unterstellt. Die Bundesregierung hatte erst am Mittwoch ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 2,3 Prozent von zuvor 1,7 Prozent angehoben. Sie erwartet für 2008 ein Wachstum von 2,4 Prozent.

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