Mehr Geschlossenheit in der Koalition
Steinmeier will keinen Dauerwahlkampf führen

Der neue Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier will in der großen Koalition wieder für mehr Geschlossenheit sorgen. Man könne es sich angesichts der großen Verantwortung für die Menschen in Deutschland und für Europa nicht leisten, die nächsten zwei Jahre Dauerwahlkampf zu führen.

HB BERLIN. Als Kanzlerkandidat der SPD sieht er sich dabei aber nicht. „Wir haben einen Parteivorsitzenden, der heißt Kurt Beck, und ich wünsche mir, dass er Kanzlerkandidat wird“, sagte er am Mittwochabend im ZDF-“heute journal“.

Die jüngsten Spannungen mit Kanzlerin Angela Merkel wegen des Empfangs des Dalai Lamas führte Steinmeier in erster Linie darauf zurück, in welcher Tonalität die Frage der Menschenrechte gegenüber den Staaten angesprochen werde, mit denen Deutschland Außenpolitik betreibe.

Die vorangegangenen beiden Bundesregierungen hätten – etwa mit China – an langfristigen Strukturen und einem demokratischen Dialog gearbeitet. Er bedauere, dass dies derzeit unterbrochen sei. Deutschland müsse das Verhältnis zu China wieder in Gang bringen.

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