"Mehr Wunsch nach Deutlichkeit im Profil"
Merkel darf sich keine Schwäche erlauben

Die Umfragen für Angela Merkel sind derzeit vorzüglich. Im Langstreckenrennen um die Kanzlerkandidatur 2006 darf sich die „Doppel-Chefin“ auch keinerlei Schwäche erlauben: Die guten Umfrageergebnisse drücken schließlich eine Stimmung aus und sind interpretierbar.

HB BERLIN. In der Unionsfraktion muss sie sich am kommenden Dienstag als Vorsitzende zur Wiederwahl stellen. Ein gutes Ergebnis für die „Doppel-Chefin“ von Partei und Fraktion ist nach allgemeiner Einschätzung unter den Abgeordneten nicht gefährdet. Dennoch wird genau registriert werden, ob Merkel wieder in die Nähe jener 92 Prozent wie vor 12 Monaten kommt.

Im Langstreckenrennen um die Kanzlerkandidatur 2006 darf sich Merkel kaum eine Schwäche erlauben - auch wenn die Umfragen für die Union derzeit vorzüglich sind. Der Start in die zweite Oppositionsperiode im Herbst 2002 war für CDU und CSU schwierig. Nur mühsam konnten die Schwesterparteien verwinden, dass sie die Wahl mit nur 6000 Stimmen Unterschied gegen Rot-Grün verloren hatten.

Als neue Vorsitzende war Merkel trotz ihres Wahlresultats von Teilen der Fraktion abwartend aufgenommen worden. Die von ihr betriebene Entmachtung ihres Vorgängers Friedrich Merz hatten nicht wenige als stillos empfunden, auch wenn der Verstand sagte, dass die frühere „Doppelspitze“ zu erheblichen Reibungen geführt hatte. Zudem wurde nicht nur einmal die Frage gestellt: „Schafft sie das?“. Diese Debatte scheint heute überwunden - auch weil die Siege in Hessen und Niedersachsen im Februar der Partei insgesamt neues Selbstbewusstsein gegeben haben.

Die schwierigste Situation intern hatte Merkel im zurückliegenden Jahr während der Irak-Krise zu überstehen. Sie drängte die Fraktion auf pro-amerikanischen Kurs. Dass Merkel ihre riskante Festlegung durchhielt, wurde ihr überwiegend als Führungsstärke ausgelegt.

Auch Merkel weiß, dass die derzeit guten Umfragezahlen interpretierbar sind und eher Stimmungen auszudrücken als langfristiges Vertrauen. „Wo ist die Linie?“, „Wohin gehen wir?“ - dies sind gegenwärtig die häufigsten Fragen. Die Bürger zweifeln an der Kompetenz von Politik generell. Davon ist auch die Union nicht ausgenommen. Merkel will am 1. Oktober in einer Art Grundsatzrede die Grundlinien der Politik der CDU herausarbeiten - auch um sich von der Regierung abzugrenzen.

Der Wunsch nach mehr Deutlichkeit im Profil ist laut einer Einschätzung aus der Fraktionsspitze auch Folge des Kurswechsels der Bundesregierung in den vergangenen Monaten. „Es gibt doch kaum ein Reformthema, bei dem Schröder mittlerweile nicht frühere Positionen der Union einnimmt“, sagt ein Mitglied der Fraktionsführung. Angesichts des Tempos der Ankündigungen von Schröder und des auch objektiv ständig steigenden Reformbedarfs musste auch die Union ständig nachjustieren.

Dennoch bleibt die taktische Frage: Wie kompromissbereit soll sich die Union im Reformpoker zeigen? Wann könnte sie im Bundesrat bei den einzelnen Reformthemen noch Nein sagen, ohne in der Öffentlichkeit als Blockierer dazustehen? Eine festgelegte Strategie hat Merkel noch nicht. Nur eines ist klar: Eine Konsensrunde wie bei der Gesundheitsreform wird es nicht noch einmal geben. Alles Weitere hängt auch nicht allein von der Parteichefin ab. Die unionsgeführten Ministerpräsidenten werden letztlich in den nächtlichen Runden im Vermittlungsausschuss den Ausschlag geben.

Das entscheidende Wort in der Frage des Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Johannes Rau liegt allerdings bei Merkel. Hier muss sie in den nächsten Wochen mit der FDP einen Kompromiss erreichen. Merkel wie auch FDP-Chef Guido Westerwelle müssen die Präsidenten-Frage zum Erfolg machen - für ihre Parteien, aber auch für sich ganz persönlich.

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