Mehrheit liegt bei 604 Stimmen
Stichwort: Bundesversammlung

Alle fünf Jahre wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt.

HB BERLIN. Das Gremium hat derzeit 1206 Mitglieder, zusammengesetzt aus 603 Bundestagsabgeordneten sowie 603 Wahlmännern und Wahlfrauen, die je nach Bevölkerungszahl und entsprechend der Fraktionsstärke von den Landtagen der 16 Länder entsandt werden.

Für eine Mehrheit werden bei der Wahl am 23. Mai des kommenden Jahres 604 Stimmen benötigt. Nach jüngsten Berechnungen verfügen CDU, CSU und FDP derzeit gemeinsam über 610 Stimmen. Diese Mehrheit könnte nur noch bei der bayerischen Landtagswahl im September verloren gehen. Dafür müsste allerdings die CSU, die bei der jüngsten Wahl 52,9 Prozent der Stimmen bekommen hatte, nach dem aktuellen Stand weit unter die 50-Prozent-Marke abrutschen.

SPD, Grüne und PDS kommen momentan gemeinsam auf 592 Stimmen. Um die für eine Mehrheit fehlenden 12 Stimmen zu erringen, müsste Rot- Grün bei der Bayern-Wahl die CSU von Ministerpräsident Edmund Stoiber überflügeln. Beide Varianten erscheinen nach jüngsten Umfragen äußerst unwahrscheinlich.

Berechnungen zur Bundesversammlung sind jedoch mit einiger Vorsicht zu genießen. Zum einen kann es durch veränderte Bevölkerungszahlen kurzfristig zu leichten Verschiebungen kommen, zum anderen könnten Parteien wie die rechtsextremistische DVU und die Hamburger Schill-Partei zum Zünglein an der Waage werden.

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