Mehrwertsteuer erhöhen: DIW: Halbe Million Jobs durch Sozialreform

Mehrwertsteuer erhöhen
DIW: Halbe Million Jobs durch Sozialreform

Nach Ansicht von Wirtschaftsforschern werden zu viele Leistungen über die Sozialkassen finanziert. Eine Umschichtung könnte innerhalb kurzer Zeit viele Stellen schaffen.

HB BERLIN. Eine umfassende Reform der Sozialstaatsfinanzierung könnte innerhalb weniger Jahre mehr als eine halbe Million zusätzlicher Jobs schaffen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Danach sei mit erheblichen Beschäftigungsgewinnen zu rechnen, wenn die Regierung die Sozialbeiträge senken und im Gegenzug die Mehrwertsteuer erhöhen würde, zitiert das Nachrichtenmagazin «Spiegel» am Samstag vorab aus dem Gutachten.

Bereits durch das Senken der Sozialbeiträge um 20 Milliarden Euro würden laut Studie innerhalb von zwei Jahren rund 100.000 neue Stellen entstehen. Nach fünf Jahren wäre der Beschäftigungseffekt bereits mehr als doppelt so hoch. Würden die Sozialbeiträge um 40 Milliarden Euro reduziert und im Gegenzug die Mehrwert- und Einkommensteuer um jeweils 20 Milliarden Euro erhöht, entstünden innerhalb von fünf Jahren 400.000 Arbeitsplätze.

Die DIW-Forscher stellten zudem fest, dass in den deutschen Sozialsystemen noch immer in erheblichem Umfang allgemeine Staatsaufgaben über Sozialbeiträge finanziert werden. So belaufe sich das Volumen so genannter versicherungsfremder Leistungen in der Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung derzeit auf mehr als 83 Milliarden Euro. Allein die Wiedervereinigung belaste die Sozialkassen mit jährlich rund 14 Milliarden Euro.

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