Meinungswerte für die große Koalition
Was haben wir denn erwartet?

Als die große Koalition vor einem Jahr ihr Amt antrat, überwog die Zuversicht, dass die große Koalition das Richtige für das Land ist. Sie hat die Sehnsucht der Deutschen nach einer unpolitischen Regierung genährt – das fällt dem Bündnis nach einem Jahr auf die Füße.

BERLIN. Am 22. November 2005, dem Tag, als die große Koalition im Bundestag als erste Amtshandlung Angela Merkel zur Bundeskanzlerin wählte, fragte der ARD-Korrespondent Thomas Roth die frisch gebackene Regierungschefin, woran sie denn den Erfolg ihrer Regierung gemessen sehen wollte. Die Antwort kam prompt und spontan: „Natürlich daran, dass die Menschen zufrieden sind.“

Das waren goldene Zeiten. Damals waren zwei von drei Deutschen voller Zuversicht, dass die große Koalition das Richtige ist für das Land.

Ein Jahr ist vergangen. Und sind sie zufrieden, die Menschen? Sie sind es nicht. 56 Prozent der Deutschen glauben nach dem jüngsten ZDF-Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen, dass die große Koalition keinen wichtigen Beitrag zur Lösung der Probleme im Lande leistet. Man muss das auf sich wirken lassen: 56 Prozent, mehr als die Hälfte. Kein wichtiger Beitrag.

Die Demoskopen haben auch nach einzelnen Politikfeldern gefragt. Bei der Arbeitslosigkeit, gerade unter die Marke von zehn Prozent gesunken: 60 Prozent kein Beitrag. Bei der Altersversorgung, als hätte es die Rente mit 67 nicht gegeben: 78 Prozent. Bei der Gesundheit: 78 Prozent. Selbst bei den Finanzen, trotz aller Siegesmeldungen an der Maastricht-Front: 52 Prozent. Keinen wichtigen Beitrag leiste die große Koalition. Keinen.

Was ist da los? Woher kommt diese maßlose Enttäuschung?

Mangelnde Strukturreformen, sagt die Wirtschaft. Doch das kann der Grund nicht sein. Denn über die Reformfreude der großen Koalition war vor einem Jahr schon alles bekannt, jeder konnte es im Koalitionsvertrag nachlesen. Doch damals war die große Koalition genauso beliebt, wie sie heute in Misskredit geraten ist. Was also?

Noch im Januar hatte Schwarz-Rot Zustimmungsraten, von denen Rot-Grün seine ganze siebenjährige Regierungszeit hindurch nur träumen konnte. Das war die Zeit der außenpolitischen Erfolge: Merkel hatte die EU-Finanzen gerettet und gemacht, dass die Amerikaner uns wieder lieb hatten, hatte Putin streng angeguckt und sich von Chirac die Hand küssen lassen. Vizekanzler Franz Müntefering hatte mit seinem Coup mit der Rente mit 67 den Eindruck erweckt, die Koalition traue sich was. In Genshagen hatten die Koalitionäre den Deutschen ein Investitionspaket geschnürt, mit 25 Milliarden Euro drin.

Im Februar kam der erste Einbruch in der Zustimmungskurve. Nicht sehr steil zunächst, aber unübersehbar. Der Knick fällt zeitlich ziemlich genau mit der Geburt eines Metaphernpaars zusammen, das in der Folge ziemlich populär werden sollte. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hatte es sich ausgedacht: Die Sozialdemokraten müssten im Maschinenraum schwitzen, während die Union auf dem Sonnendeck herumliege. Für die harten Notwendigkeiten wie die Rente mit 67 müsse die SPD mit miserablen Umfragewerten büßen, während die Union sich mit Wohlfühlthemen wie dem Elterngeld beim Wahlvolk beliebt mache. Das traf die Stimmung bei den Sozialdemokraten punktgenau.

In diesen Wochen im Februar begann bei den Deutschen eine Illusion kaputtzugehen. Es war die Illusion, in der großen Koalition hörten die großen Kräfte der politischen Mitte endlich auf zu streiten und setzten sich stattdessen an einen großen runden Tisch, um gemeinsam das Vernünftige zu tun. Eine zutiefst populäre Illusion: Sie speist sich aus der alten, vordemokratischen Sehnsucht der Deutschen, vom Spiel der Macht, vom Ringen um Mehrheiten – mit anderen Worten: von Politik – verschont zu bleiben, weil dort oben eine gütige Obrigkeit dafür sorgt, dass schon alles gut wird.

Was kann Angela Merkel für diese illusionäre Erwartung? Nichts, an sich. Aber sie hat sie befördert. „Eine große Koalition zweier unterschiedlicher Volksparteien eröffnet die ganz unerwartete Möglichkeit, zu fragen, was wir gemeinsam besser machen können“, hatte sie in ihrer ersten Regierungserklärung vor einem Jahr gesagt, „ohne uns dabei dauernd mit Schuldigkeiten aufzuhalten, ohne dauernd mit dem Finger auf den anderen zu zeigen.“ Als Markenzeichen ihrer Regierung ließ sie eine neue Sachlichkeit ausrufen, die sich wohltuend abheben sollte vom aufgeregten rot-grünen Politiktheater. Eine ostentative Nüchternheit. Als ob es keinen Unterschied gebe zwischen Regieren und Verwalten. Dazu passte, dass bei der SPD mit Matthias Platzeck ebenfalls ein Mann an der Spitze stand, der so ganz anders wirkte. So friedfertig. So gar nicht auf Macht aus. Vielleicht, weil er aus Ostdeutschland kommt, wie Merkel auch.

An einem Abend Ende Februar gab es in der österreichischen Botschaft in Berlin ein interessantes Streitgespräch zu beobachten. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sollte mit dem Fraktionschef der österreichischen Sozialdemokraten, Josef Cap, über das Thema „Politik als Inszenierung“ diskutieren. Der Österreicher traute seinen Ohren nicht: Da sagt der Generalsekretär einer großen Volkspartei allen Ernstes, man wolle allein durch ruhige Vernunftpolitik hinter verschlossenen Türen regieren, ohne Machtspiele, ohne Spektakel. Der Mann war fassungslos. Nicht nur dass er sich wunderte über Pofallas Naivität. Er glaubte kein Wort: So funktioniere Politik nicht. Nie im Leben.

Komplett in Trümmer ging die Illusion der neuen Sachlichkeit in der Nacht des 1. Mai. Im Kanzleramt war der Koalitionsausschuss zusammengekommen, die drei Parteivorsitzenden – bei der SPD war inzwischen Kurt Beck an Platzecks Stelle getreten – , die Fraktionschefs und Vizekanzler Müntefering. Die Tagesordnung war lang, es wurde immer später, und am Ende stand ein Kompromiss. Ein Kuhhandel, wie es später hieß: Die CDU bekam ihr Elterngeld, die CSU bekam eine obskure Anhebung der Vorsteuerpauschale für Landwirte, und die SPD bekam ihr Antidiskriminierungsgesetz.

Es dauerte ein paar Tage, bis klar wurde, was da passiert war. Angela Merkel, so die Erkenntnis, hatte einen schweren Fehler begangen. Sie hatte mit ihrem Zugeständnis beim Antidiskriminierungsgesetz ihre Macht und die Leidensfähigkeit ihrer Partei überschätzt. Erstmals betraten die Unions-Ministerpräsidenten die Bühne: Elf gewählte Regierungschefs, keiner von ihnen Merkels Weisung direkt unterworfen. Sie artikulierten, was die Partei und auch die Fraktion – eigentlich Merkels Machtbasis – empfand: Das geht so nicht.

Wer weiß, wo das geendet wäre, hätte nicht durch eine gütige Fügung des Schicksals im selben Moment auch die SPD das Bedürfnis verspürt, ihrerseits ein bereits fertig ausverhandeltes Großprojekt in Frage zu stellen – die Föderalismusreform. So ließ sich ein weiterer klammheimlicher Kuhhandel einfädeln und der Streit zu guter Letzt aus der Welt schaffen. Die kopfschüttelnde Frage, was sich denn seit den rot-grünen Tagen des Vermittlungsausschusses eigentlich fundamental geändert habe, freilich nicht. Im Mai und im Juni krachten die Zustimmungswerte erst so richtig in den Keller.

Die Ministerpräsidenten: Sie erinnerten die Deutschen auf brutale Art und Weise an die unangenehme Wahrheit, dass es in der Politik um Macht geht und nicht um Vernunft. Das wiederholte sich Ende Juni, vor der Sitzung des Koalitionsausschusses zur Gesundheitsreform. Die Ministerpräsidenten argwöhnten, dass Merkel der SPD Steuererhöhungen versprechen könnte, um den Gesundheitsfonds zu finanzieren. Diesmal beugten sie vor.

Sicher, hausgemachte Fehler verschlimmerten die Sache: Dass sich Kanzlerin und Ministerpräsidenten nicht geräuschloser abstimmten, wäre sicher vermeidbar gewesen. Mit einem Bund-Länder-Koordinator im Kanzleramt beispielsweise, der anders als Staatsministerin Hildegard Müller bei den Länderchefs Respekt genießt und daher nicht nur dem Standpunkt der Kanzlerin bei den Ländern Gehör verschaffen, sondern umgekehrt auch die Meinungslage in den Ländern zuverlässig der Chefin weitermelden kann. Wenn man schon offenbar als unabänderbar akzeptieren muss, dass Merkel mit Leuten wie Jürgen Rüttgers oder Christian Wulff keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr hinbekommt.

Im Fall der Gesundheitsreform wurde eine weitere, nicht minder illusionäre Erwartung der deutschen Öffentlichkeit enttäuscht: je größer die Koalition, desto größer ihre Macht. Dass das Gegenteil richtig ist, dass eine Koalition mit 51 Prozent zu größeren Taten in der Lage sein kann als eine mit einer Dreiviertelmehrheit, diese Erkenntnis dürfte der Zuneigung der Deutschen zur großen Koalition einen weiteren Schlag versetzt haben.

Wie schon beim Antidiskriminierungsgesetz, so mussten auch bei der Gesundheitsreform die Deutschen einsehen, dass Vorgegebenheiten wie der Föderalismus die Gestaltungskraft einer noch so großen Koalition nun einmal begrenzen. Zu dem besonderen Charme des deutschen Föderalismus trägt die Existenz des Freistaats Bayern bei – und die mit ihm nahezu identische CSU. Deren Chef Edmund Stoiber sitzt als eigenständiger Koalitionspartner überall mit am Tisch und sorgt dafür, dass für Bayern möglichst viel herausspringt. Dass die SPD die Rechnung dafür bei Merkel einreicht, kann ihm egal sein. Die CSU hat viele Wähler in Bayern, und die braucht die Kanzlerin.

Was bleibt? Vielleicht ist Desillusionierung im Fall der großen Koalition gar nicht das Schlechteste. Im günstigsten Fall wächst mit der Erkenntnis, dass es in einer Demokratie keine Erlösung von der Mühsal der Politik gibt, die politische Reife Deutschlands. Im ungünstigsten Fall wächst mit ihr die Abneigung gegen die Demokratie. Die große Koalition ist für vier Jahre gewählt. Erst eins davon ist rum.

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