Menschenrechtsdebatte
Altkanzler Schröder fährt zur Olympia-Eröffnung

Im Gegensatz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel will deren Amtsvorgänger Gerhard Schröder an der Eröffnung der Olympischen Spiele am 8. August in Peking teilnehmen. Schröder kritisierte „Ritualen“ beim Thema Menschenrechte.

HB HAMBURG. Einen entsprechenden Bericht der „Zeit“ bestätigte Schröders Büro am Mittwoch. In einem Namensartikel für das Wochenblatt warb Schröder zugleich für einen verstärkten Dialog mit China und forderte unter Verweis auf die Modernisierungserfolge: „Wir sollten dem Land Respekt zollen.“

„Deutschland könnte von allen europäischen Staaten den größten Einfluss in China haben“, schrieb Schröder. Alle, die China kennen würden, wüssten jedoch, „dass wir dieses Ziel nicht durch öffentliche Anklage Chinas, sondern nur durch vertrauensvolle Zusammenarbeit erreichen werden“.

Sein Eindruck sei, dass Deutschland die eigenen Möglichkeiten nicht ausreichend nutze, um an der Öffnung und Modernisierung Chinas mitzuwirken.

Kritik äußert Schröder auch an „Ritualen“ beim Thema Menschenrechte: Ihm sei immer daran gelegen gewesen, als Modernisierungspartner die chinesische Regierung zu unterstützen, „aber nicht im Sinne einer Belehrung und einer Bloßstellung der chinesischen Gesprächspartner, sondern durch eine Hilfestellung beim Aufbau von Rechtstaatlichkeit“.

Er habe daher auf ritualisierte, symbolhafte und nur für die deutsche Öffentlichkeit gedachte Aktivitäten verzichtet: „Sie mögen für Nichtregierungsorganisationen angemessen sein, für staatliches Handeln und für die außenpolitisch Verantwortlichen sind sie es nicht.“

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