Merkel contra Beck
Seitenhiebe hier, Sticheleien da

Die Lage ist angespannt, die Töne werden rauher. Angela Merkel will bei der SPD „mangelnde Entscheidungsfreude“ ausgemacht haben, deren designierter Chef Kurt Beck weist die Vorwürfe entschieden zurück – von Frühlingsgefühlen in der Großen Koalition keine Spur.

HB BERLIN. Was da in der Großen Koalition vor sich geht, riecht eher nach Herbstdepression. Der designierte SPD-Vorsitzende wehrt sich in aller Deutlichkeit gegen den Vorwurf der Reformmüdigkeit seiner Partei. Beck zeigte sich in der „Süddeutschen Zeitung“ verwundert darüber, dass Kanzlerin Angela Merkel ausgerechnet bei der SPD „mangelnde Entscheidungsfreude“ ausmache.

In Wahrheit seien es die Sozialdemokraten gewesen, die die Entscheidungen bei der Rente, beim Elterngeld, der Reichensteuer und beim Abbau von Steuerschlupflöchern vorangetrieben hätten.

Beck verwies in dem Blatt darauf, dass die SPD mit der Agenda 2010 den Reformprozess in Deutschland erst angestoßen habe. Den Weg des Umbaus werde die Partei fortsetzen. „Für Frau Merkel und ihre Ministerpräsidenten gilt: Wer den Fuß auf der Bremse hat, sollte nicht auf den Motor schimpfen, wenn es zu langsam geht.“

Merkel hatte zuvor auf einer Regionalkonferenz in Karlsruhe gesagt: „Wir müssen ziemlich schmerzhafte Entscheidungen treffen mit einem Koalitionspartner, der nicht sehr entscheidungsfreudig ist.“ Diese Aussage hatte in der SPD für erheblichen Unmut gesorgt.

Am Sonntag soll Beck auf einem außerordentlichen Parteitag zum SPD-Vorsitzenden und damit zum Nachfolger von Matthias Platzeck gewählt werden, der im April aus gesundheitlichen Gründen von dem Amt zurückgetreten war.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erwartete ein „hervorragendes Wahlergebnis“ für den neuen Parteivorsitzenden Kurt Beck. Der Rückhalt in der Partei sei sehr hoch, sagte Heil am Donnerstag in Berlin.

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