Merkel-Entscheidung
Bremer CDU-Chef wird Kultur-Staatsminister

Der Vorsitzende der CDU in Bremen, Bernd Neumann, wird neuer Kulturstaatsminister im Bundeskanzleramt. Er tritt die Nachfolge der parteilosen Politikerin Christina Weiss. Merkel berief darüber hinaus zwei weitere Staatsminister in ihrer Regierungszentrale.

HB BERLIN. Merkel teilte die Berufung von Neumann nach ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin am Dienstag der Unionsfraktion mit. Der 63-jährige Neumann ist seit Jahren einflussreicher Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien. Er ist seit 1975 Mitglied im CDU-Bundesvorstand und gehört seit 1987 dem Bundestag an.

Seit mehr als einem Vierteljahrhundert ist Neumann Bremer CDU-Landesvorsitzender, was bundesweit als Rekord gilt. Der gelernte Pädagoge gilt als einer der kompetentesten Kultur- und Medienpolitiker der Union. Von 1991 bis 1998 war er in der Regierung Kohl Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesforschungsministerium unter Ressortchef Heinz Riesenhuber (CDU).

Einer seiner ersten Arbeitsschwerpunkte im neuen Amt wird für den Filmexperten die Frage der Risikofonds für die deutsche Filmwirtschaft sein. Dafür hatte das Kabinett Schröder 90 Millionen Euro jährlich vorgesehen, die aber noch vom neuen Bundestag in den Haushalt eingestellt werden muss. Eine andere Aufgabe wird die Fusion der Bundeskulturstiftung mit der Kulturstiftung der Länder sowie insgesamt eine „Neujustierung“ der Kulturzuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sein.

Neumanns Berufung stieß in der Kulturszene überwiegend auf positive Reaktionen. Viele Kulturmacher setzen in den Politiker die Hoffnung, dass er ihre Interessen künftig besser durchsetzen kann. „Es ist das erste Mal, dass ein professioneller Politiker das Amt übernimmt“, sagte etwa Rolf Bolwin, der Direktor des Bühnenvereins, in Köln. „Wir hoffen, dass der Einfluss des Amtes auf andere Politikfelder größer wird, als es bislang der Fall war.“

Neben Neumann werden die CDU-Politikerinnen Maria Böhmer und Hildegard Müller als Staatsministerinnen ins Kanzleramt wechseln. Böhmer soll den Posten der Ausländerbeaufragten bekleiden, der bisher nicht diesen Rang innehatte. Die Merkel-Vertraute Müller soll sich als Staatsministerin um die Bund-Länder-Koordination kümmern. Sie übernimmt diesen Posten vom SPD-Politiker Rolf Schwanitz.

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