Merkel und Medwedew
Beide Länder wollen enger zusammenrücken

Zum Abschluss des "Petersburger Dialogs" planen Merkel und Medwedew einen Ausbau der Zusammenarbeit. Hinsichtlich der dritten Nordstream-Röhre bleibt Merkel skeptisch. Merkel deutet Visa-Erleichterungen an
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Russland und Deutschland wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen. Russlands Präsident Dmitri Medwedew äußerte in Hannover die Erwartung, dass der deutsch-russische Handel in diesem Jahr ein Rekordniveau erreichen werde.

Der stellvertretende Ministerpräsident Viktor Subkow bot deutschen Firmen eine enge Zusammenarbeit bei der Förderung von Seltenen Erden an, die strategische Bedeutung für die Produktion von Hightech-Produkten haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte aber gleichzeitig vor zu hohen Erwartungen der russischen Seite nach einem massiv steigenden deutschen Gasbedarf wegen des beschleunigten Atomausstiegs. Es werde sicher mehr Gas benötigt als bisher, sagte Merkel zum Abschluss des „Petersberger Dialogs“, der stets vor den deutsch-russischen Regierungskonsultationen stattfindet. Dies sei aber in einem überschaubaren Rahmen, weil ein Teil des Energiebedarfs über erneuerbare Energien gedeckt und eine bessere Energieausnutzung erreicht werden solle. „Es bleibt eine Dimension übrig, die nicht gleich eine dritte, vierte oder fünfte Röhre von Nordstream erfordern wird“, sagte Merkel.

Damit widersprach sie dem Vorschlag des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin, der eine dritte Röhre der Ostseepipeline vorgeschlagen hatte. Subkow, der auch im Vorstand des Gas-Konzerns Gazprom sitzt, sagte dagegen, er hoffe auf einen Mehrbedarf Deutschlands von 30 bis 35 Prozent.

Ein stärkeres bilaterales Engagement wird aber an anderer Stelle gesucht: So will die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zusammen mit der russischen Staatsbank VEB einen Fonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro für den Aufbau kleiner und mittlerer Unternehmen in Russland einrichten. Die Bundesregierung deutete zudem an, dass sie keine Einwände gegen einen Einstieg von Gazprom bei dem deutschen Energiekonzern RWE habe.

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