Merkels Regierungserfahrung
Von Honeymoon bis Frustration

Knapp ein Jahr nach dem Start der großen Koalition sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel das schwarz-rote Bündnis „in einer soliden Normalität“ angekommen. Die Partner hätten allerdings „die ganze Bandbreite von Stimmungen erlebt“. Auch andere Politiker ziehen Bilanz.

HB BERLIN. „In der großen Koalition haben wir vom emotionalen Honeymoon bis an die Grenze der Frustration die ganze Bandbreite von Stimmungen erlebt“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Union und SPD hatten am 18. November 2005 den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Merkel wurde am 22. November als Kanzlerin vereidigt.

Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) wies Kritik an der Arbeit der Bundesregierung zurück. Deutschland stehe besser da als vorher. „Die Arbeitslosigkeit sinkt, die öffentlichen Kassen nehmen weniger Schulden auf, die Wirtschaft wächst“, bilanzierte de Maizière in der „Bild“-Zeitung. Eine Kabinettsumbildung vor 2009 oder eine vorgezogene Wahl schloss er aus.

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) bekräftigte seine Ansicht von der begrenzten Leistungsfähigkeit der großen Koalition. Es sei nicht die Aufgabe von Union und SPD, „den großen Wurf für das Land zu gestalten“, sagte Koch bei einer Tagung in Tutzing am Starnberger See zum einjährigen Bestehen der großen Koalition. Er werbe dafür, den Begriff der „Politik der kleinen Schritte“ nicht kleinzureden.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat kurz vor dem ersten Jahrestag der großen Koalition eine schärfere Abgrenzung von der SPD angekündigt. „Wir werden jetzt noch eine überschaubare Phase haben, in der wir die großen Reformen umsetzen“, sagte Pofalla der „Welt am Sonntag“. „Ich bin sicher, dass dann die Freiräume zwischen den beiden Koalitionsparteien größer werden - und die werde ich nutzen.“ Die Positionen der CDU müssten in den nächsten Monaten deutlicher formuliert werden, unabhängig davon, ob sie in der großen Koalition durchsetzbar seien, sagte Pofalla. Die CDU kommt Ende November in Dresden zu ihrem Bundesparteitag zusammen.

Der Erfolg der Regierung wird nach Ansicht von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) an der Bewältigung der Arbeitslosigkeit gemessen. „Wenn es nach drei Jahren immer noch vier oder fünf Millionen Arbeitslose geben sollte, dann hätte die große Koalition ihre dringlichste und wichtigste Aufgabe verfehlt“, sagte Schmidt (87) laut vorab verbreitetem Redetext bei der Tagung in Tutzing.

Ein miserables Zeugnis stellte FDP-Chef Guido Westerwelle der großen Koalition zum ersten Jahrestag aus: „Ist das eigentlich ein Jahr Schwarz-Rot, oder sind es eher acht Jahre Rot-Grün?“, fragte er im „Focus“. Bei den Steuererhöhungen sei diese Koalition schlimmer als die Vorgängerregierung. Der Zerfallsprozess sei in vollem Gange.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%