Messerattacke in Hamburg
Rufe nach schärferer Abschiebepraxis

Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber wurde bereits vereinfacht. Doch das Versagen der Hamburger Behörden entfacht die Debatte neu. Jetzt überschlagen sich die Forderungen nach einer härteren Gangart.
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HamburgNach der blutigen Messerattacke eines ausreisepflichtigen Asylbewerbers in Hamburg wird der Ruf nach einer schärferen Abschiebepraxis wieder lauter. Der 26-Jährige war den Landesbehörden als Islamist bekannt, wurde aber als nicht unmittelbar gefährlich eingestuft. Staatsanwaltschaft und Polizei versuchen weiter, Motiv und Hintergründe der Tat aufzuklären, bei der am Freitag ein 50-jähriger Mann getötet und sieben weitere Menschen verletzt wurden. Gegen den Palästinenser, der in den Vereinigten Arabischen Emiraten geboren wurde, erging Haftbefehl wegen des Verdachts auf vollendeten Mord sowie fünffachen versuchten Mord.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) sagte, es müsse nun geprüft werden, ob die Behörden allen Hinweisen auf eine mögliche Gefährlichkeit des Täters angemessen nachgegangen seien. Es habe Anzeichen für eine Radikalisierung gegeben.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte der „Bild am Sonntag“, der „verfahrenstechnische Teufelskreis“ müsse beendet werden. „Wenn eine Radikalisierung bekannt ist, müssen solche Personen aus dem Verkehr gezogen und festgesetzt werden, bevor sie Taten begehen.“ Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka argumentierte in der „Heilbronner Stimme“: „Auch wenn die konkreten Umstände noch unklar sind, stellt sich die Frage, warum der Mann nicht in Abschiebehaft saß.“

In der „Welt am Sonntag“ sagte Lischka, dass auf „besonders kooperationsunwillige Herkunftsländer auch wirtschaftlicher Druck ausgeübt werden muss, um Rückführungen ihrer Staatsbürger zu ermöglichen“. Im konkreten Fall müsse geprüft werden, ob die verantwortlichen Behörden „alle ihnen gesetzlich zustehenden Instrumentarien genutzt haben, um die Handlungsspielräume des Attentäters einzuschränken“, zum Beispiel Meldeauflagen, Aufenthaltsbeschränkungen oder auch das Mittel der Abschiebehaft.

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Neues Gesetz schon in Kraft getreten

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  • Dass man sich nach den unzähligen TERRORANGRIFFEN miesen, jeweils dem Islam anhängigen menschlichen ABSCHAUMS in der Politik unverändert streitet, anstelle konsequent per Massenabschiebung zu handeln, zeigt, von welchen kranken Vollpfosten wir regiert werden.

    Zur Erinnerung an die vielen netten Moslems von nebenan im Folgenden nur ein paar Beispiele davon, was seit letztem Jahr in Deutschlan passiert ist:
    - Axtmörder von Würzburg,
    - Bombenattentäter in Ansbach,
    - Bombenbauer in Chemnitz und potentieller Angreifer auf den Schönefelder Flughafen,
    - Messermörder vom Chiemsee,
    - unzählige Mädchenvergewaltiger und Mörder,
    - LKW-Fahrer von Berlin,
    - Arztmörder von Berlin,
    - Massenmörder von München,
    - Messerstecher und Mörder von Hamburg,
    - Discomörder von Konstanz,

    Fakt ist, dass dieses unzivilisierte Volk aus Gegenden, die es seit Jahrhunderten zu nichts, ich wiederhole ZU NICHTS gebracht haben und einer IDEOLOGIE angehört, welche mit unserer wie auch jeder anderen NICHT KOMPATIBEL ist, hier nicht her gehört und erst recht nicht per Merkels Vollpension auf unsere Kosten in Höhe von 50 bis 70 Mrd. EUR p.a. durchgefüttert werden darf.

    Und am wenigsten sind diese Nobrainer in der Lage und gewillt hier jemals zu arbeiten, weshalb auch das zeigt, wie unterbelichtet Merkel, Nahles, Kipping & Co. zweifelsfrei sind, hier noch von Goldstücken und Fachkräften zu reden und dass diese ein einmaliges Geschenk und eine Chance sind.

    Am lächerlichsten UND gefährlichsten ist es jedoch, dass man am Ende als ersten Akt noch nach Ansätzen für verminderte Schuldfähigkeit sucht (so nach dem Motto "Der muss doch trotzdem ein gutter Kerl gewesen sein!?") und Gründen, wie man es hätte verhindern können.

    Merke: Wilde Tiere kann man nicht bändigen und was wir mit den Mitteln eines vollkommen überforderten, unfähigen, vermeintlichen Rechtsstaates tun ist 1.) strafbares Unrecht am deutschen Bürger und 2.) ein sukzessiver Selbstmord und Dauervergewaltigung unserer selbst.

    Gute Nacht Merkel!!

  • Gebt Ihm im Kanzleramt ab. Dort hat er Platz. Frau Merkel hat ja keine Probleme mit Leuten die ohne Pass und illegal in Deutschland einreisen.

  • Der Asylant war in Hamburg doch gut aufgehoben, die Zustände in dieser No-Go-Area vermittelten doch mit Sicherheit Heimatgefühle. Er konnte folglich nicht abgeschoben werden.

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