Metallbranche vor Warnstreikwelle
IG Metall gibt sich kampfbereit

In der Metall- und Elektrobranche stehen die Zeichen auf Protest. Eine Woche vor Ende der Friedenspflicht in der laufenden Metall-Tarifrunde droht die IG Metall mit einem Arbeitskampf und bundesweiten Warnstreiks in der ersten Maiwoche.

HB FRANKFURT/HANNOVER. Vor der vierten Verhandlungsrunde zeigte sich der Zweite Vorsitzende Berthold Huber in mehreren Interviews kampfbereit. Sollte es bis Ablauf der Friedenspflicht in der Nacht zum Sonntag (29. April) keinen Tarifkompromiss geben, „werde die Gewerkschaft sehr massiv mit Warnstreiks beginnen“, sagte Huber der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Spätestens Mitte Mai heißt es für die Arbeitgeber hüh oder hott, sonst leiten wir Urabstimmungen über einen Arbeitskampf ein.“

Nach einem Bericht des „Tagesspiegels“ haben sich die Spitzen des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall und der IG Metall darauf verständigt, die Friedenspflicht ablaufen zu lassen und erste Warnstreiks in Kauf zu nehmen. Vom 3. Mai an solle dann ein Abschluss im Tarifbezirk Baden-Württemberg angestrebt werden. Dadurch sei gewährleistet, dass das Tarifergebnis anschließend von allen anderen Bezirken übernommen wird, berichtet das Blatt unter Berufung auf Kreise der Tarifparteien. Bei den nächsten Verhandlungen am kommenden Donnerstag in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und der so genannten Mittelgruppe (Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland) sowie am Freitag in Niedersachsen wollten die Arbeitgeber das Angebot nicht erhöhen, sondern erst Anfang Mai nachlegen. Wenn es dann nicht zu einem Kompromiss komme, sei auch eine Urabstimmung über einen Streik wahrscheinlich, schreibt der „Tagesspiegel“. Das wollten die Arbeitgeber aber auf jeden Fall vermeiden, weil die Auftragsbücher voll seien und jeder Ausstand die Firmen hart treffen würde.

Auf einer Versammlung der Gewerkschafter in Hamburg erklärte Huber am Samstag, dass er die Chancen für eine baldige Einigung mit den Arbeitgebern für gering halte. „Auch nach dem Ablauf der Friedenspflicht sind wir zu Verhandlungen bereit. Aber bis Mitte Mai müssen wir entscheiden, ob wir in Urabstimmung und in Streik gehen“, sagte Huber, der neuer Chef der IG Metall werden will, vor 900 Metallern. Die IG Metall Küste kündigte bereits Warnstreiks für den 2. und 3. Mai an.

Das bisherige Angebot der Arbeitgeber von 2,5 Prozent Lohnerhöhung plus 0,5 Prozent Einmalzahlung ist nach Worten Hubers „nicht verhandlungsfähig“. Die IG Metall fordert 6,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt für die 3,4 Millionen Metaller. Nach Hubers Angaben peilt sie zumindest einen Abschluss oberhalb der Tarifeinigung für die Chemieindustrie mit 3,6 Prozent mehr Gehalt plus Einmalzahlung an. Eine Vier vor dem Komma würden die Arbeitgeber laut Medienberichten aber nur akzeptieren, wenn die Laufzeit des Tarifvertrags deutlich mehr als zwölf Monate beträgt. In diesem Punkt zeigte sich Huber kompromissbereit: Die Frage der Laufzeit des Tarifvertrags sei für die IG Metall kein Tabu.

Die Gewerkschafts-Spitze wies Zweifel an ihrer Streikfähigkeit zurück. Trotz des jahrelangen Mitglieder- und Beitragsschwunds sei die Streikkasse prall gefüllt, sagte Huber der „Wirtschaftswoche“. Das Geld reiche für mehrere wochenlange Flächenstreiks hintereinander. Seine Gewerkschaft habe in den vergangenen Jahren nicht einen einzigen Euro für andere Zwecke entnommen. In der ersten Maihälfte könnten die Warnstreiks flächendeckend in allen Branchen vom Maschinenbau bis zur Automobilindustrie ausgedehnt werden. Die IG Metall bereitet nach Angaben von Betriebsräten ab Anfang Mai Arbeitsniederlegungen in allen deutschen Werken des Münchner Autobauers BMW sowie bei Audi vor. „Ich bin fest davon überzeugt, dass es zu Warnstreiks kommen wird“, sagte Josef Bengler, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender des BMW-Werks Regensburg der „Automobilwoche“. Viele Gewerkschafter hätten den Zeitplan bereits in der Tasche. Auch die Vorbereitungen für die Urabstimmung seien in vollem Gang. Als erstes könnte am 2. Mai das BMW-Werk in Regensburg bestreikt werden.

Huber will neuer Chef der IG Metall werden. Im Gespräch mit der „Wirtschaftswoche“ kündigte er offiziell seine Kandidatur auf dem Gewerkschaftskongress im November an. Ob er zum Nachfolger von Gewerkschaftschef Jürgen Peters gewählt werde, würden die 500 Delegierten des Gewerkschaftstages entscheiden. Gestärkt sieht sich die größte deutsche Gewerkschaft durch den auslaufenden Mitgliederschwund. „Wir hatten von 2003 auf 2004 mit minus 5,8 Prozent die höchsten Verluste unserer Geschichte. 2006 lag der Rückgang nur noch bei 1,8 Prozent“, sagte Huber der „Wirtschaftswoche“.

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