Meuthen vs. Gedeon
Schlappe für AfD-Chef im Antisemitismus-Streit

Die Stuttgarter AfD-Fraktion spielt auf Zeit: Antisemitismus-Vorwürfe gegen einen Abgeordneten sollen erst geprüft werden, bevor über Konsequenzen entschieden wird. Für Parteichef Meuthen eine herbe Niederlage.

StuttgartDer Chef der rechtspopulistischen AfD Jörg Meuthen hat sich im Streit über Antisemitismus-Vorwürfe gegen den baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon nicht durchsetzen können. Die Landtagsfraktion einigte sich am Dienstag in Stuttgart darauf, dass Gedeon seine Mitgliedschaft ruhen lassen soll, bis die Vorwürfe gegen ihn geklärt sind.

Meuthen, der auch Vorsitzender der Landtagsfraktion ist, hatte dagegen den Ausschluss Gedeons gefordert. Er sieht die Antisemitismus-Vorwürfe als erwiesen an. Gedeon hält unter anderem das Leugnen des Holocaust für eine legitime Meinungsäußerung. Ursprünglich hatte Meuthen damit gedroht, falls Gedeon nicht die Fraktion verlasse, werde er austreten.

Mit einem „unabhängigen Gutachterverfahren“ solle nun geprüft werden, ob Bücher und Schriften Gedeons antisemitische Inhalte haben, beschloss die Fraktion. Danach werde auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse der Antrag auf Ausschluss neu beraten und final entschieden. Gegen Meuthen hatte sich im Vorfeld auch Co-Chefin Frauke Petry gestellt. Zwar erklärte auch sie, Antisemitismus sei intolerabel. Aber die Vorwürfe müssten in einem „geordneten Verfahren“ geklärt werden. Das Verhältnis der beiden Vorsitzenden gilt als zerrüttet. Zuletzt hatte Meuthen versucht, Petry als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl zu verhindern.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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