Meyer ruft zu Geschlossenheit auf
K-Frage: Spekulationen um Merkel-Kandidatur entbrannt

Unmittelbar vor dem Düsseldorfer Parteitag haben führende CDU-Politiker offen gelassen, ob in der Union die Frage der Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2006 faktisch bereits entschieden ist.

HB BERLIN. Der CDU-Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, hat bestritten, dass es bereits eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatenfrage in der Union gibt. „Wir werden das Anfang 2006 entscheiden“, sagte Rüttgers am Montag im Deutschlandfunk.

Auch CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sprach von Spekulationen, dass Parteichefin Angela Merkel 2006 gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) antreten werde. Über die Kanzlerkandidatur werde Anfang 2006 entschieden. Die Menschen interessierten sich auch weniger für Personalfragen, sondern für die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und Renten, sagte Meyer im ZDF. Rüttgers sagte im Deutschlandfunk zu Medienberichten über eine Kandidatur Merkels: „Das ist eine Bewertung, die Journalisten vornehmen aus der augenblicklich aktuellen Lage und die damit zu tun hat, dass Angela Merkel einen guten Job macht.“ In Medienberichten hatte es geheißen, in der Unionsspitze herrsche Einvernehmen, dass Merkel 2006 Kanzlerkandidatin von CDU und CSU werde.

Meyer rief die CDU nach den monatelangen Streitereien mit der CSU über die Gesundheitsreform zur Geschlossenheit und Aufbruchstimmung auf. Vom Düsseldorfer Parteitag müsse das Signal ausgehen, dass die CDU durchgestartet sei. „Dazu gehört natürlich auch, dass man sich geschlossen hinter die Parteivorsitzende stellt.“

Rüttgers äußerte sich zuversichtlich, dass Merkel bei ihrer Wiederwahl ein gutes Ergebnis erzielen wird. Mehrere CDU-Spitzenpolitiker haben Merkel ein sehr deutliches Wahlergebnis vorausgesagt, das ihr auch einen Schub in der Frage der Kanzlerkandidatur der Union verleihen könnte. Vor zwei Jahren hatte Merkel eine Mehrheit von 93,7 % der Stimmen erreicht.

Meyer ließ offen, ob die Parteispitze die Wiederwahl des CDA-Vorsitzenden Hermann-Josef Arentz ins Parteipräsidium unterstützen wird. Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels hatte seit 1992 auf der Gehaltsliste des Energiekonzerns RWE gestanden. Nach Presseberichten hat er ohne erkennbare Leistungen ein Jahresgehalt von 60 000 € und ein großzügiges kostenfreies Stromkontingent von RWE erhalten. Arentz lässt jetzt Arbeitsverhältnis für die Dauer seiner Abgeordnetentätigkeit im nordrhein-westfälischen Landtag ruhen. „Ich bin froh, dass er es beendet hat, und damit ist es nun gut“, sagte Meyer zu Arentz' Entscheidung. Über die Wahl der Präsidiumsmitglieder müssten die Delegierten entscheiden, da könne die Parteiführung keine Vorgaben machen.

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