Migration
Erfurter OB will Schulpflicht für Flüchtlinge aufweichen

Bis der Aufenthaltsstatus geklärt sei, müssten Kinder von Asylbewerbern nicht zwingend zur Schule gehen: Das fordert der Erfurter Oberbürgermeister. Der Vorschlag stößt auf Kritik, findet aber auch Befürworter.
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ErfurtDer Thüringer SPD-Chef und Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein will die Schulpflicht für Kinder von Asylbewerbern aussetzen lassen. Das solle solange gelten, bis deren Aufenthaltsstatus geklärt sei, schreibt Bausewein in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke). Diese Regelung müsse zumindest bei Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern gelten.

Nach geltendem Recht würden alle schulpflichtigen Kinder zwischen sechs und 16 Jahren nach dreimonatigem Aufenthalt in Deutschland eingeschult, so Bausewein. In den speziell geschaffenen Sprachklassen herrsche ein ständiger Wechsel, wenn Kinder ausreisten. „Die Zahl der schulpflichtigen Kinder ohne Aufenthaltsstatus ist sehr hoch. Die Kapazitäten der Schulen sind ausgereizt.“ Bei gleichbleibenden hohen Flüchtlingszahlen müsse deswegen über den Bau zusätzlicher Schulen nachgedacht werden.

Später relativierte Bause sich. Er habe sich missverständlich ausgedrückt, sagte Bausewein der Deutschen Presse-Agentur. „Ich stelle das Recht von Flüchtlingskindern auf Schulbesuch nicht infrage.“ Ihm gehe es vor allem darum, dass Asylverfahren wie von der Bundesregierung angekündigt endlich beschleunigt würden, damit es nicht wie derzeit ein Kommen und Gehen in den Sprachklassen gebe. Im Idealfall sollte der Aufenthaltsstatus klar sein, bevor die Kinder einen Anspruch auf Schulbesuch hätten. In Thüringen ist das nach drei Monaten der Fall, in anderen Ländern nach sechs.

Der Deutsche Lehrerverband unterstützt die Forderung des Thüringer SPD-Chefs und Erfurter Oberbürgermeisters. Der Vorstoß möge programmatisch umstritten sein, aber er sei aus der realen Lage vor Ort entstanden. „Vorausgesetzt, die rechtlichen Grundlagen werden geschaffen, dass Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsstaaten umgehend zurückgeführt werden, wäre ein Verzicht auf eine Beschulung der Kinder dieser Asylsuchenden eine sinnvolle Entlastung der an vielen Schulen höchst angespannten Lage“, sagte Verbandspräsident Josef Kraus dem Handelsblatt. 

Nach Einschätzung von Kraus überfordert die „Beschulung“ der Kinder von Flüchtlingen und von minderjährigen alleinreisenden Flüchtlingen die Schulen „mehr und mehr“. Es sei davon auszugehen, dass es sich allein im Jahr 2015 um 100.000 bis 120.000 junge Leute handle, die nach deutschem Recht schulpflichtig sind. „Die Politik hat die Brisanz dieser Größenordnung noch nicht einmal in Ansätzen erkannt“, bemängelte der Lehrerverbandschef. „Diese jungen Leute können nicht einfach in reguläre Klassen gesteckt werden, sondern es müssen gesonderte Klassen dafür gebildet werden, in denen erst einmal für mindestens sechs Monate Grundlagen der deutschen Sprache vermittelt werden.“

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„Es fehlt nicht nur an Lehrern“

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  • Der Mann hat Recht.
    Unser desolates Schulsystem hat keinerlei Reserven. Massiver Stundenausfall ist an der Tagesordnung. Wenn dann in eine große noch nicht deutschsprechende Schüler kommen, ist kein Unterricht mehr möglich.

    Die Lösung wäre separater Unterricht für Flüchtlingskinder, in dem - zumindest im ersten Jahr -die deutsche Sprache im Vordergrund stehen muss. Ebenso ist eine Anpassung an das Lehrniveau möglich.

    Sind sprachliche Barrieren überwunden, ist eine Integration in einer normalen Schule einfach möglich. Hinderlich wirkt sich natürlich auch hier die Kleinstaaterei im deutschen Schulsystem aus.

  • Ich halte den Vorschlag nicht für verkehrt.
    Warumm so ein Aufwand, wenn sie doch zurück müssen?
    Es wird Zeit, dass in unser Land mal wiedr mehr Normalität einkehrt

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