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23.06.2005 
Bund und Länder einig

Milliarden-Forschungsprogramm auf den Weg gebracht

Nach langem Streit haben die Regierungschefs von Bund und Ländern am Donnerstag in Berlin ein 1,9-Milliarden-Euro- Programm für die Spitzenforschung auf den Weg gebracht.

HB BERLIN. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sprach von einem „guten Tag für die deutsche Wissenschaft“. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte, damit könne auch der Abwanderung von 100 000 talentierten Studenten und Nachwuchswissenschaftlern pro Jahr ins Ausland entgegen gewirkt werden.

Mit dem Programm sollen 30 international anerkannte Spitzenforschungszentren in verschiedenen Disziplinen an den Hochschulen aufgebaut und 40 zusätzliche Graduiertenkollegs für Nachwuchswissenschaftler eingerichtet werden. Zehn besonders erfolgreiche Universitäten können im Wettbewerb noch einmal zusätzliches Geld erhalten - pro Jahr und Hochschule 13,5 Millionen Euro. Damit sollen sie sich als „Leuchttürme“ der deutschen Forschung weltweit profilieren. Das Programm läuft bis 2011. 75 % der Kosten übernimmt der Bund.

Zugleich verständigten sich Bund und Länder darauf, in einem „Pakt für die Forschung“ die Etats der Forschungsorganisationen bis 2010 jährlich um drei Prozent zu erhöhen. Damit erhält die deutsche Forschung bereits im nächsten Jahr 150 Mill. € mehr.

Hochschulrektorenkonferenz (HKR) und Wissenschaftsorganisationen reagierten erleichtert auf die Einigung, die nach einem bislang beispiellosen 15 monatigem Verhandlungsmarathon von Bund und Ländern zu Stande gekommen war. HRK-Präsident Peter Gaehtgens sprach von einem „wichtigem Signal für die deutschen Hochschulen.“ Die Rückkehr von Bund und Ländern „zu kooperativem Handeln“ sei ein „Akt der Vernunft“.

Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) sieht in den Beschlüssen „einen entscheidenden Beitrag für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands“. Mit der Exzellenzinitiative und dem „Pakt für die Forschung“ werde „ein Jahrzehnt der Innovationen“ eröffnet. Die Ministerin kündigte an, in Absprache mit Ländern und Wissenschaftsrat die Ausschreibung für die Exzellenzinitiative schnell auf den Weg bringen. Die ersten Spitzenuniversitäten könnten dann schon im Sommer 2006 gefördert werden.

Für die Länder bezeichnete Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) es als erfreulich, „dass die zunächst sehr unterschiedlichen Positionen von Bund und Ländern jetzt auf einen guten gemeinsamen Nenner gebracht werden konnten“. Dabei werde die Länder-Zuständigkeit für Bildung und Forschung beachtet und die Universitäten gestärkt. Stoiber sagte, die erste Vorlage des Bundes, mit der ausschließlich einige wenige Elite-Universitäten gefördert werden sollten, sei für die Ländermehrheit nicht akzeptabel gewesen.

Bulmahn verwies darauf, dass mit dem zugleich beschlossenen „Pakt für Forschung“ die deutsche Wissenschaft jetzt über eine solide Finanzbasis verfüge. Im Gegenzug verpflichtetet sich die Forschung, ihre Leistungsfähigkeit zu verbessern und exzellenten jungen Nachwuchswissenschaftlern bessere Karrierechancen zu eröffnen.

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