Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) rechnet für 2007 im Gesundheitswesen mit einem zusätzlichen Finanzbedarf von 3,5 Milliarden Euro.
08.04.2006
Zusätzlicher Finanzbedarf: Milliarden mehr für Gesundheit
HB BERLIN. „Der Finanzbedarf ist erheblich, weil ein Teil des Bundeszuschusses wegfällt - das sind 2,7 Milliarden weniger im nächsten Jahr“, sagte Schmidt den „Ruhr Nachrichten“ in Dortmund (Samstag). Zudem schlage die geplante Mehrwertsteuererhöhung im Gesundheitssystem mit rund 800 Millionen Euro zu Buche.
Im Gegenzug erwartet Schmidt durch das Gesetz zur Dämpfung der Arzneimittelausgaben eine Ersparnis von 1,3 Milliarden Euro. Wie die verbleibende Lücke von 2,2 Milliarden Euro geschlossen werden kann, sei in den kommenden Wochen zu klären. Schmidt geht davon aus, dass die von der großen Koalition geplante Gesundheitsreform über diese Legislaturperiode hinaus Bestand haben kann. „Wenn uns eine große Reform gelingt, habe ich keinen Zweifel, dass ihre Wirkung über 2009 hinausreicht.“
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