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Wo Einsprüche Projekte lahm legen

An vielen Orten in Deutschland stehen wegen des Widerstands aus der Bevölkerung die Bagger still. Eine Übersicht, ob Stuttgart 21 noch zu stoppen ist - und gegen welche Großprojekte neben dem Bahnhofsbau noch demonstriert wird.
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Stuttgart 21: Ist das Projekt noch zu stoppen?

STUTTGART. Die Bauvorhaben Stuttgart 21 und der Neubau der Hochgeschwindigkeitstrasse Wendlingen-Ulm haben alle Genehmigungsverfahren durchlaufen. Die Verträge sind seit Ende 2009 rechtskräftig. Bis zu diesem Zeitpunkt hätten die Vertragspartner aussteigen können, falls die Baukosten für den Bahnhof 4,5 Mrd. überstiegen hätten. Das ist nicht geschehen. Das heißt nicht, dass damit ein Ausstieg unmöglich ist, aber es drohen enorme Folgekosten.

Selbst wenn SPD und Grüne sich etwa mit ihrer Forderung nach einer Volksabstimmung durchsetzen würden, an der Rechtslage bei einem Ausstieg änderte sich nichts. Wie teuer eine Rückabwicklung des Projekts wäre, darüber gehen die Meinungen von Befürwortern und Gegnern weit auseinander. In jedem Fall kämen wohl hohe Regressforderungen durch die Bahn auf das Land zu. "Alles in allem würde die Bahn nach jetzigem Stand bei einem Projektabbruch mindestens 1,5 Mrd. Euro verlieren", sagt Bahn-Vorstand Volker Kefer. Dazu kämen noch einmal 1,5 Mrd. Euro, weil das Gleisvorbett des Stuttgarter Bahnhofs marode ist. Auf die Sanierung wurde bislang verzichtet, weil sie sich durch den Tiefbahnhof mit der neuen Streckenführung erübrigt. Nach Rechnung der Bahn werden demnach bei einem Stopp rund drei Mrd. Euro fällig, ohne dass es an den sanierten Gleisen einen vorzeigbaren Mehrwert gebe.

Die Gegner kommen dagegen auf Ausstiegskosten von nur einer halben Mrd. Euro. Wie kommt diese Differenz zustande? Für Stuttgart 21 (inzwischen 4,1 Mrd. Euro) wurde eine komplexe Mischfinanzierung von Bund, Land, Stadt, Region und Bahn vereinbart. Die Neubaustrecke (mittlerweile 2,9 Mrd. Euro) soll der Bund zahlen. Das Land beteiligt sich mit 950 Mio. Euro; andernfalls würde die ICE-Strecke viel später gebaut. Ohne die ICE-Trasse aber wäre der Stuttgarter Tiefbahnhof sinnlos. Die Projektgegner zweifeln die Berechnungen der Projektträger an und gehen von rund doppelt so hohen Kosten für die beiden Projekte aus, weshalb die Verträge auf falschen Grundlagen geschlossen worden seien.

Kern der Finanzierung des Projekts sind die Immobilienverkäufe. Die Bahn hat 2001 bereits 459 Mio. Euro von der Stadt für Gleisgrundstücke kassiert, die durch den Tiefbahnhof zur Bebauung frei würden. Der Konzern müsste beim Aus für Stuttgart 21 laut Vertrag aber den Verkaufserlös plus 5,5 Prozent Zinsen jährlich zurückzahlen. Das wären bislang 744 Mio. Euro.

Zudem hat laut Bahn bereits die Planung für das Projekt Stuttgart-Ulm 430 Mio. Euro gekostet, Bauaufträge in Höhe von 240 Mio. Euro seien bereits vergeben. Zusätzlich droht die Rückzahlung von Zuschüssen inklusive Zinsen an den Flughafen Stuttgart und die EU. Zusammen sind das knapp 130 Mio. Euro. Außerdem könnten Schadensersatzansprüche von Käufern drohen, die weitere Bahngrundstücke für 125 Mio. Euro bereits erworben haben.

Christian Böttger, Sachverständiger im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, hält die Rechnungen für falsch. Über die Hälfte der genannten 1,5 Mrd. Euro seien lediglich Korrekturbuchungen auf Gewinne der Bahn aus Grundstücksverkäufen. Von den restlichen Kosten entfalle zudem ein Teil auf die ICE-Strecke, die auch ohne Stuttgart 21 gebaut werden könnte. Die echten Ausstiegskosten von Stuttgart 21 lägen höchstens bei 500 Mio. Euro.

Fakt ist aber auch: Bei einem Ausstieg würden mindestens weitere zehn Jahre für die alternativen Planungen und Genehmigungen gebraucht.

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  • CO2-Endlager sind gefährlich und unbeherrschbar!
    Das abgeschiedene CO2 enthält noch bis zu 5% Schwermetallverbindungen, wie z.b. Quecksilber. bei den geplanten Mengen großtechnischer Verpressung entstehen um die injektionsstelle CO2-Endlager mit Dimensionen von über 100km mal 100km. Letztlich würde beispielsweise ganz Norddeutschland zu einem riesigen CO2-Endlager für Millionen von Jahren. Niemand kann sagen, wo sich das CO2-Schwermetall-Gemisch befindet. Es kann an einer von der Verpressungsstelle weit entfernten geologischen Erdfalte austreten und das Leben vieler Menschen gefährden. Das verpresste CO2-Schwermetall-Gemisch droht Salzwasser aus tieferen Erdschichten in das Grundwasser hinein zu verdrängen und damit irreversibel zu schädigen.
    Mit CCS sinkt der Wirkungsgrad der Kohlekraftwerke erheblich, so dass erheblich mehr Kohle verheizt werden muss, die Kosten steigen und noch mehr CO2 erzeugt wird und auch der Strompreis steigt.
    Es gibt jede Menge seriöser Studien, die dringend von CCS abraten!

  • Man muß sich bei den Umweltschützern bedanken:

    Müssen briefe und Pakete als Luftfracht gefolgen werden? Vielleicht reicht auch die bahn, vielleicht können wir mit einem Tag mehr Lauftzeit leben, ohne daß das Abendland zusammenbricht! Und möglicherweise sollte die bahn mehr auf Fracht, anstatt auf Passagiere ausgerichtet werden. Die Gewinne werden nicht so extrem steigen, aber die Natur wirds uns danken.
    brauchen wir Dreckschleudern, die nur noch in Deutschland zugeleassen werden? Andere Länder der EU haben weit höhere Umweltauflagen. Nur um Dreckstom in Deutschland zu produzieren und zu exportieren sollen wir uns für die Finanzjongleure die Gesundheit ruinieren?
    Und CO2 mit Druck unter die Erde pressen? Wann kommmt da Zeug wieder hoch? Wer zahlt dann, wenn EON,RWE und Co längst Pleite sind.

    Wir sollten mal wieder normal werden und nicht nur alles für das schnelle Geld der Reichen und Mächtigen im Land opfern!

    Wir sind das Volk, in der DDR war das doch gut und wird gelobt.
    Wir sollten nun auch das Volk in der bundesrepublick sein!

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