BRÜSSEL. Auf dieses Überraschungsei hätten die Deutschen gerne verzichtet: Unmittelbar vor Ostern schossen die Benzinpreise binnen einer einzigen Woche um 10,2 Prozent in die Höhe. Die Preisexplosion hat den deutschen EU-Energiekommissar alarmiert. „Ein Ärgernis“, schimpfte Günther Oettinger und konstatierte: „In Deutschland hat der Benzinpreis die Schmerzgrenze erreicht.“
Dass der Sprit vor Feiertagen und vor den Ferien besonders teuer wird, wissen deutsche Autofahrer zwar aus leidvoller Erfahrung. Doch dieses Mal sprengte der deutsche Ausschlag nach oben den europäischen Rahmen. In der gesamten Europäischen Union betrug der vorösterliche Preisanstieg nämlich nur durchschnittlich 2,6 Prozent. Über diesem Wert lag neben Deutschland nur ein Mitgliedstaat: In Slowenien blieb das Plus mit 3,5 Prozent allerdings noch vergleichsweise verkraftbar.
Die Energie-Experten der EU-Kommission rätseln nun über die Gründe des enormen Preisschubes im größten Mitgliedstaat. Die Branche selber rechtfertigt sich in solchen Fällen stets mit demselben Argument: Die steigende Nachfrage treibe den Einkaufspreis am Rotterdamer Spotmarkt nach oben und damit auch den Endpreis an den europäischen Tankstellen. Wieso es an deutschen Zapfsäulen teurer wird als sonstwo in Europa, ist damit freilich nicht erklärt. „Es muss auch etwas mit der Struktur des deutschen Marktes zu tun haben“, vermutet ein Experte der Brüsseler Behörde.
Doch was könnte das sein? Verdächtige Besonderheiten konnte die EU-Kommission in der hiesigen Mineralölwirtschaft bislang nicht ausmachen. Sechs Unternehmen teilen sich den Löwenanteil des deutschen Tankstellen-Netzes, wobei Marktführer Aral einen Marktanteil von 23 Prozent erreicht. Damit sei die Marktkonzentration in Deutschland „relativ gering“, heißt es im Bericht der EU-Kommission „zum Wettbewerb auf dem europäischen Gas- und Ölmarkt“ vom Dezember vergangenen Jahres. Demzufolge gibt es in Schweden, Spanien oder Dänemark weniger Wettbewerb zwischen den Mineralöl-Unternehmen als in Deutschland.
Oettinger will seine Fachleute trotzdem prüfen lassen, ob der Spritverbrauch in den Ferien und an Feiertagen tatsächlich zunimmt. „Wir benötigen mehr detaillierte Informationen über die Preisstrategie der Mineralölunternehmen“, sagt ein Beamter der Brüsseler Behörde.
Ob die Konzerne der EU-Kommission diese Details überhaupt liefern müssen, ist allerdings ungewiss. Die vorhandene Rechtsgrundlage reicht womöglich gar nicht aus, um solche Informationen bei den Unternehmen anzufordern. „Dafür benötigen wir wahrscheinlich Gesetzesänderungen“, heißt es in der Brüsseler Behörde.
Die Vertriebspraktiken der Konzerne untersuchen darf die Kommission nur dann, wenn sie einen konkreten Kartellverdacht hegt. Dann könnten die EU-Wettbewerbshüter sogar Geschäftsunterlagen beschlagnahmen und Büros durchsuchen. Die Mineralölkonzerne müssen davor allerdings keine Angst haben. Denn trotz intensiver Suche konnten die Kartellwächter bisher in der Mineralölwirtschaft keine Indizien für illegale Preisabsprachen entdecken.
