Minister eröffnete neues Zentrum

Schily: „Qualitätssprung in Terrorabwehr"

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will mit einem neuen „Terrorismus-Abwehrzentrum“ Deutschland besser vor islamistischem Terror schützen.
Otto Schily sieht durch das neue Zentrum die Sicherheitslage Deutschlands weiter verbessert. Foto: dpa

Otto Schily sieht durch das neue Zentrum die Sicherheitslage Deutschlands weiter verbessert. Foto: dpa

HB BERLIN. In der Einrichtung in Berlin-Treptow werden künftig täglich mehr als 200 Spezialkräfte vom Bundeskriminalamt (BKA), Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND), Zoll und Militärischen Abschirmdienst gemeinsam ihre Informationen austauschen und aktuelle Lage-Analysen erstellen.

Anlässlich des Starts des Zentrums sprach Schily am Dienstag in Berlin von einem „Qualitätssprung“ in der Terrorabwehr. Damit werde „eine deutliche Verbesserung für die Sicherheit unseres Landes“ erreicht. Es wäre allerdings „eine Illusion, zu glauben, dass wir den Terrorismus damit besiegen“. Die weltweite Gefahr werde künftig eher zu- als abnehmen.

Das Zentrum wird nach Schilys Worten „ausgezeichnete Bedingungen“ auch für die Planung und Abstimmung konkreter „operativer Maßnahmen“ zur Verhinderung von Anschlägen in Deutschland bieten. Bisher arbeiteten in der Bundesrepublik Polizei und Sicherheitsdienste nur über so genannte Verbindungsbeamte zusammen. Eine institutionelle Vermischung von Polizei, Verfassungsschutz und dem Auslands- Nachrichtendienst ist aus Verfassungsgründen verboten.

Schily betonte, die Selbstständigkeit der jeweiligen Dienste bleibe auch innerhalb des neuen Zentrums gewahrt. Gebündelt würden hingegen Erkenntnisse und Fachwissen im Interesse der Gefahrenabwehr. Zur Aufgabenbeschreibung gehörten tägliche Lagebesprechungen und Gefährdungsbewertungen, Auslandsanalysen, das Sammeln von Informationen über Ausbildungslager von Terrorgruppen in Afghanistan oder anderen Ländern sowie die Beobachtung der Reisebewegungen von verdächtigen Personen.

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