Minister Stegner sieht große Koalition weiterhin skeptisch
SPD in Kiel will keine Koalition um jeden Preis

Der SPD-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Claus Möller, hält eine große Koalition im Norden noch nicht für ausgemachte Sache.

HB KIEL/BERLIN. „Für die SPD sage ich: Es gibt keine Koalition um jeden Preis“, machte Möller am Dienstag im RBB-Inforadio deutlich. So werde die Frage über einen Umbau des Schulsystems „ganz, ganz schwierig“, sagte er am Tag vor der Aufnahme konkreter Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU. Auch die Umwelt- und die Energiepolitik seien schwierige Themen.

Auch Finanzminister Ralf Stegner (SPD) steht einer großen Koalition in dem Bundesland weiterhin skeptisch gegenüber. „Es wäre schwierig mit der CDU, sie steuert nicht nach vorn und steht auch in der Überzeugung und den Personen noch in Teilen für die Barschel-CDU“, sagte Stegner in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. „Dies wird von der SPD heftig abgelehnt.“ Uwe Barschel war von 1982 bis 1987 Ministerpräsident, trat wegen einer Spitzelaffäre zurück und wurde wenig später tot in einem Genfer Hotel gefunden.

Stegner sagte, auch wenn es in Teilen der Programme von SPD und CDU Übereinstimmung gebe, sei unklar, was dies für die konkrete Politik, für Strukturen und das Personal bedeute. Er zeigte Verständnis dafür, dass die SPD-Spitze in Schleswig-Holstein das Thema Rot-Grün nicht offiziell als beendet ansehen will. Auch wenn die Öffentlichkeit zu 95 Prozent davon überzeugt sei, dass es zu einer großen Koalition kommen werde, hätten der SPD- Landesvorsitzende Claus Möller, Fraktionschef Lothar Hay und der Parteiratsvorsitzende Uwe Döring „einen Auftrag von der Partei für Sondierungsgespräche, den sie abarbeiten werden. Dann werden wir weitersehen.“

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