Ministerin von der Leyen
Bundeswehr soll an mehr Friedensmissionen teilnehmen

Wenn sie aus Afghanistan abgezogen sind, haben die deutschen Soldaten Luft für neue Einsätze. So stellt es Verteidigungsministerin von der Leyen der Uno dar – und denkt über Engagement bei Uno-Friedensmissionen nach.
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New YorkDer Wunsch der UN nach einer stärkeren Beteiligung Deutschlands an Friedensmissionen bezieht sich laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht nur auf militärische Mittel. „Die Vereinten Nationen bitten um Polizisten, um Richter, um Ausbilder“, sagte von der Leyen am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Beim Militär gehe es vor allem um Fähigkeiten wie Sanitätswesen, also Verwundeten-Transport, Lufttransport, Pionierfähigkeiten.

Von der Leyen (CDU) hatte den Vereinten Nationen ein stärkeres Engagement der Bundeswehr bei Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Das gelte vor allem für technologische Fähigkeiten und die Leitung von Missionen, sagte sie am Dienstag nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden Uno-Generalsekretär Jan Eliasson in New York. Deutschland ist derzeit mit rund 250 Soldaten an sechs no-Missionen beteiligt. Insgesamt gibt es 17 Friedenseinsätze der Vereinten Nationen mit rund 97 000 Soldaten, Polizisten und Militärexperten.

Von der Leyen sagte, Eliasson habe Deutschland um ein stärkeres Engagement gebeten – auch vor dem Hintergrund, dass durch den Abzug aus Afghanistan Kapazitäten frei würden. Der Nato-Kampfeinsatz endet in einem halben Jahr.

Die Uno-Bitte werde nun geprüft, um konkrete Missionen sei es aber noch nicht gegangen, sagte die Ministerin. „Wir haben Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen (.) so nicht haben.“

Deutschland ist derzeit mit 4600 Soldaten an 17 internationalen Einsätzen von Uno, Nato oder EU beteiligt. Die größten Uno-Einsätze sind die Marine-Mission zur Unterbindung des Waffenschmuggels in den Libanon (134 Soldaten) und die Friedensmission in Mali, an der sich Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr beteiligen (85 Soldaten).

Weiteres Thema bei den Vereinten Nationen war die Krise im Irak. Zur Frage einer möglichen Militär-Intervention der USA sagte von der Leyen: „Das ist eine Debatte, die hier in den USA von den USA geführt wird.“ Sie betonte, dass sich sowohl die wichtigen Akteure in der Region als auch die USA an einer Konfliktlösung beteiligen sollten.

Die USA behalten sich ein militärisches Eingreifen im Irak vor, um den Vormarsch sunnitischer Isis-Dschihadisten auf Bagdad zu stoppen. Als militärische Optionen der USA gelten derzeit Luftangriffe sowie ein umfassenderes Training irakischer Sicherheitskräfte. Der Einsatz von US-Bodentruppen scheint nach wie vor ausgeschlossen.

Konsequenzen aus dem Irakkonflikt für den Abzug aus Afghanistan sieht von der Leyen nicht. „Beides ist nicht miteinander zu vergleichen“, sagte sie. Sie verwies auf eine gute Vorbereitung der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte.

Zum Auftakt ihres viertägigen Antrittsbesuchs in den USA gedachte die Ministerin der rund 3000 Opfer der Anschläge vom 11. September 2001. Am Ground Zero in New York legte sie am Montag (Ortszeit) einen Kranz nieder und besichtigte das erst im Mai eröffnete Museum zu den Anschlägen. „Wir sind dazu aufgerufen, die Freiheit mit Worten und Taten gegen die Rückkehr des Hasses zu verteidigen“, schrieb sie in das digitale Gästebuch des Museums.

Am Mittwoch reist von der Leyen nach Washington weiter, wo sie am Donnerstag US-Verteidigungsminister Chuck Hagel trifft.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Gauck+Von der Leyen sind ein liebes kriegsbefoerderndes Paar.Das sie nachstreben was die deutsche Bevoelkerung nicht will stoert sie nicht weil Von der Leyen will Show machen und als Minister beruflich glaenzen, sie hat kuerzlich die USA (Kriegstempel) besucht und ist dort weiter stimuliert. Gauck ist ein theoretischer Pastor der traeumend Karriere machen will,beide auf Kosten der deutschen Bevoelkerung.Ganz behilflich ist das deutsche Parlament unter Fuehrung der CDU/CSU das in enger Zusammenarbeit mit USA viele Konflikte weltweit stiftet wie Syrien,Ukraine,Egypten,Iran,Tuerkei,NordKorea,Lybien,Somalia,Kosovo,Yemen,Kenia,Palestina.Also die Chancen fuer das Kriegspaar stehen sehr gut

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  • ...wer den Ami als Vorbild nimmt, verwechselt den Arzneikasten mit dem Giftschrank !

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