Ministerin von der Leyen
Hartz-Bildungspaket wird aufgestockt

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, das umstrittene Hartz-IV-Bildungspaket zu erweitern. Schülern soll künftig die Teilnahme an Bildungsangeboten erleichtert werden. Die Kosten könnten sich sich um rund 40 Mrd. Euro erhöhen.
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HB BERLIN. Künftig sollen demnach die Beförderungskosten auch für Schüler ab der zehnten Klasse übernommen werden, damit sie an Bildungsangeboten teilnehmen können. Wie das ARD-Hauptstadtstudio aus dem Arbeitsministerium erfuhr, sollen rund 100 000 Schüler ab der zehnten Klasse künftig Monatstickets für öffentliche Verkehrsmittel erhalten.

Das Bildungspaket solle dafür von 700 auf 740 Millionen Euro aufgestockt werden.

Von der Leyen sagte am Sonntag im „Bericht aus Berlin“, man werde damit eine Lücke bei den von Rot-Grün eingeführten Hartz-Sätzen schließen. „Das ist ein rundes Paket jetzt. Wir haben die Verhandlungen angeboten. Das Verhandlungsangebot liegt auf dem Tisch, und jetzt muss die Opposition kommen und sich an den Verhandlungstisch setzen.“

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hielt das Angebot indes für einen falschen Ansatz. Er sagte im „Bericht aus Berlin“: „Was wir brauchen erst einmal ist, dass die Einrichtungen selber vernünftig ausgestattet sind. Wir haben keine Sozialpädagogen, keine Erzieher, keine Psychologen in unseren Schulen. Die Kindertagesstätten sind unterfinanziert. Das heißt: Statt ständig kleine Beträge in einzelne Familien zu geben, müssen wir doch erst einmal die Institutionen selber besser machen.“ Die bisher letzte Kindergeld-Erhöhung habe 4,6 Milliarden Euro gekostet. Gabriel: „Das waren wenige Euros für die Familien. Ein Riesenbetrag, der uns geholfen hätte, in Deutschland wirklich gute Ganztagsschulen zu bilden.“

Nach dem Willen der schwarz-gelben Bundesregierung soll der Hartz- IV-Regelsatz um fünf auf 364 Euro steigen. Die mehr als 1,7 Millionen Kinder in Hartz-IV-Familien sollen bessere Bildungs- und Freizeitangebote bekommen. Der Bundesrat meldete am Freitag umfangreiche Änderungswünsche an. Die SPD-geführten Länder lehnten das gesamte Vorhaben, das der Zustimmung der Länderkammer bedarf, als unzureichend ab und stellten weiterreichende Forderungen, bekamen dafür aber keine Mehrheit.

Damit zeichnen sich schwierige Kompromissgespräche ab. Die entscheidende Abstimmung steht am 17. Dezember an, der letzten regulären Bundesratssitzung in diesem Jahr. Voraussichtlich erhält das Vorhaben dort keine Mehrheit. Damit dürfte eine Lösung erst Anfang 2011 im Wege eines Vermittlungsverfahrens zwischen Bundesrat und Bundestag gefunden werden. Die Änderungen hatte das Bundesverfassungsgericht verlangt und dafür eine Frist bis Jahresende gesetzt.

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  • nicht 40.000 Mio €, sondern "nur" 40 (Überschrift falsch). Die 40.000 Mio € gehen nach Griechenland und irland.

  • Gerade betonte es wieder Gabriel in der SPD im TV, die Eltern sollten anstatt Mini Kindergelderhöhungen dieses Geld sollte lieber in Ganztagesschulen investiert werden.

    Sorry, ich zahle in Deutschland vom Kindergeld die Krankenversicherung und möchte damit nicht institute und ihre hohen Gehälter von staatlichen Lehrern oder Erziehern finanzieren. Diese sind ganz sicher nicht unterfinanziert.

    Also Geld raus aus den Familien und rein in institute, war die Aussage, eben gerade von Gabriel.

    Viele Familien die kein Hartz4 sind sondern Niedriglöhner brauchen dieses Geld für die Kinder.

    Die Aussage ist genau diesen Frauen und Männern mit Kindern wieder das Geld zu entziehen. Den Niedriglöhner oder Leuten mit 0 Euro Einkommen die sonst nichts erhalten. Das ist die SPD.

    Den Müttern und Vätern der Kinder der Niedriglöhner die sonst nichts erhalten und nicht Hartz4 bezieher sind, das Geld weiter zu entziehen und in staatliche institute zu stecken.

    Eltern mit Kindern die zwischen ALG1 und Hartz4 sind, sind nicht in der Rentenversicherung drin und zahlen ihre Krankenversicherung privat.
    belastung der Eltern bedeutet belastung der Kinder, weil die Eltern diskriminiert sind durch Ausgrenzung vom Arbeitsmarkt. Und zwar nicht weil es keine Kindergärten gibt, sondern weil die Eltern arbeitslos sind und nicht eingestellt werden.

    Mariana Mayer, aufgrund von zahlreichen Mobbingattacken seit 6 Jahren arbeitslos. ich bin keine Einzelfall ,weil Alleinerziehende haben keine Lobby und sollen gefälligst zum Psychologen gehen, weil sie in den Unternehmen rausgemobbt werden.
    Die Frauen und iCH AGS sollen sich alle selbstständig machen. Dabei haben sie keine Aufträge. Ausserdem ist die Zielgruppe die falsche, weil leute mit bereits abgeschlossener kaufmännischer Ausbildung brauchen keine iCH AG zu gründen um dies zu lernen.

    Das ist die indirekte Gewalt gegen Kinder.

    Vorsätzlich gestresste Eltern, weil Frauen mit Kindern oder Kinderwusch sind in den Unternehmen nicht erwünscht. Die könnten ja "vielleicht" schwanger "werden". Also raus damit. ist eh Hartz4 oder Sozialfall, gele.

    Frauen können in Deutschland nicht arbeiten gehen weil sie unerwünscht sind.
    ich hatte 3-4 Kindergärten in Stuttgart und die Kinderbetreuung die nötig war.

    Das ist nicht das Problem.

    Sondern die Arbeitsplätze sind nicht da.

    10 Millionen Arbeitslose + 1 Million Leiharbeiter und die bevormundung der Eltern.

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