Minus beim Bund, plus bei den Ländern
Steuereinnahmen des Bundes im September gesunken

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im September im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken. Nach Angaben des Finanzministeriums vom Dienstag lagen sie um 0,5 Prozent unter den Einnahmen von September 2003.

HB BERLIN. Im Vergleich zum September 2003 habe der Bund 4,4 % weniger Steuern eingenommen, erklärte das Bundesfinanzministerium am Dienstag in Berlin. Insgesamt hätten die Steuereinnahmen des Bundes von Januar bis September mit 128,3 Mrd. € um 1,7 % unter dem Vorjahreszeitraum gelegen. Die Steuereinnahmen der Länder stiegen dagegen den Angaben zufolge im September im Jahresvergleich um 1,4 %.

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums zeigen die Steuereinnahmen im September eine deutliche Verbesserung des Aufkommens aus der Umsatzsteuer und damit Signale für ein Anziehen des Binnenkonsums.

Die Einnahmen aus der Umsatzsteuer seien im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,1 % gestiegen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag in Berlin. Entscheidend sei jedoch, wie sich das Aufkommen zusammensetze. So sei die Einfuhrumsatzsteuer um 7,9 % gesunken, während die Umsatzsteuer auf im Inland gelieferte Waren um 5,2 % angestiegen sei. Dies sei ein eindeutiger Hinweis auf ein Anziehen der Binnenkonjunktur.

Der September ist ein so genannter starker Steuermonat. Nach der Auswertung der Einnahmen lassen sich verlässliche Schlüsse auf den gesamten Jahresverlauf ziehen. Der Sprecher erklärte, nun zeige sich, dass das Finanzministerium richtig lag, im Nachtragshaushalt 2004 die Steuereinnahmen für den Bund um rund 13 Mrd. € niedriger anzusetzen als im ursprünglichen Haushaltsplan.

Aus den Ergebnissen lassen sich zudem Rückschlüsse auf die Erwartungen des Finanzministeriums an die Ergebnisse der Steuerschätzung im November ziehen. Für den Bund rechnet das Ministerium den Angaben zufolge im Vergleich zur Mai-Schätzung mit zusätzlichen Einnahmerückgängen von rund 4,7 Mrd. €. Bis einschließlich September schlugen sich nach Angaben des Ministeriums davon schon 2,2 Mrd. in den Büchern nieder. Für den Gesamtstaat liege das Minus Ende September im Vergleich zur Steuerschätzung im Mai bei 3,2 Mrd. €.

Nach Angaben des Finanzministeriums schlägt sich die verbesserte Konjunkturlage zudem in steigendenden Einnahmen aus der Körperschaftsteuer nieder, die um rund eine Milliarde Euro höher lagen als im September 2003. Die schwache Entwicklung der Lohnsteuer, deren Ertrag um 8,7 % zum Vorjahreszeitraum zurückging, sei das Ergebnis der zu Jahresbeginn beschlossenen Steuersenkungen und zeige, dass der Wirtschaftsaufschwung den Arbeitsmarkt noch nicht erreicht habe.

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