„Miserables Krisenmanagement“
SPD hält de Maizière eigene Ansprüche vor

Was wusste Thomas de Maizière? Die SPD fordert wegen des gescheiterten Drohnenprojekts „Euro Hawk“ eine lückenlose Aufklärung vom Verteidigungsminister. Und sie betont: Er solle endlich Verantwortung übernehmen.
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BerlinBeim Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ hat der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold Verteidigungsminister Thomas de Maizière „miserables Krisenmanagement“ vorgeworfen. „Wenn er bereits 2011 die Fakten über die Probleme des Drohnen-Projektes Euro-Hawk auf den Tisch gelegt hätte, wäre das Projekt im Haushaltsausschuss nicht bewilligt worden“, sagte Arnold der „Passauer Neuen Presse“. „Der Minister muss jetzt die Frage beantworten, ob er vertuschen wollte oder das Problem nicht erkannt hat.“

De Maizière habe sich bislang zu den entscheidenden Punkten nicht geäußert: „Wann hat er was gewusst? Warum hat er den Bundestag nicht informiert? Die Antworten darauf bleibt er weiter schuldig.“

Noch sei es zu früh, um über personelle Konsequenzen zu reden, sagte Arnold weiter. „Erst muss der Verteidigungsminister aufklären. Er sollte sich an seinen eigenen Anspruch erinnern: Er hat immer wieder davon gesprochen, dass Aufgabe und Verantwortung zusammengehören. Jetzt wäre der Zeitpunkt, Verantwortung zu übernehmen. Wenn er von den Soldatinnen und Soldaten noch ernst genommen werden will, muss er das, was er von ihnen verlangt, auch selbst vorleben.“

Der Verteidigungsminister hatte am Freitag im Deutschlandfunk eine Mitverantwortung für das Scheitern des Projekts übernommen. Als erste Konsequenz aus dem Debakel will der CDU-Politiker das Parlament künftig früher über Probleme informieren.

Das Ministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne erst in der vergangenen Woche gestoppt, obwohl es die Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum schon Ende 2011 kannte. Dem Bundeshaushalt ist dadurch ein Schaden von mindestens 300 Millionen Euro entstanden. Insgesamt hätte die Beschaffung der „Euro Hawk“-Drohnen mehr als eine Milliarde Euro gekostet.

Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt laut Umfrage einen Rücktritt des Verteidigungsministers wegen der Drohnen-Affäre ab. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin „Focus“ sprachen sich 55 Prozent der Befragten für einen Verbleib des CDU-Politikers im Amt aus. 40 Prozent würden dagegen einen Rücktritt des Ministers begrüßen. Die Umfrage wurde am Mittwoch und Donnerstag durchgeführt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die Angelegenheit wird ausgehen wie das Hornberger Schießen. De Maiziere hat als Verantwortlicher den Sachsensumpf durch Schweigen, Abstreiten und Auftreten nach Gutsherrenart überstanden und wird auch diese Aufklärung zu verhindern wissen. Es ist interessant, wie die Familie de Maiziere staatenübergreifend -Vater maßgeblich unter Adolf Hitler als Soldat beteiligt, anschließend Bundeswehrgeneral, Lothar de Maiziere als IM frei gewählter Ministerpräsident der DDR, Bruder in den Commerzbankskandal verwickelt- und zeitübergreifend übersteht. Im Übrigen besteht eine ganz starke Seilschaft zwischen Merkel und de Maiziere.
    Es verwundert, wie sich der mündige, intelligente? Bürger von Merkel, Seehofer und Co. über den Tisch ziehen läßt.Aber das ist das Wesen unserer Demokratie , daß nicht verfilzten, unnabhängen Politikern wie Ströbele die Redezeit im Bundestag selbst von der eigenen Fraktion nicht zugebilligt wird. Die Medien spielen fleißig mit ( siehe Untersagen der Veröffentlichung der Bilder der Mobbingaktion gegen Havemann unter Teilnahme von Angela Merkel ) und gestatten den Politkern bei Interviews Sprechblasen abzusondern.

  • Genau so ist es.

    Dieser Minister buhlt jetzt um Verständnis und Milde für sein Fehlverhalten!

    Misst man ihn an seinen eigenen Moral- und Wertevorstellungen, scheint er für sich selbst andere Maßstäbe anzulegen. Daher hat er vermutlich auch keinen wirklichen Rückhalt mehr in der Truppe und aus eigenen CDU-Kreisen wächst das Unverständnis, dass der Minister nicht früher Aufklärung betreiben will.

  • Einen Vert.-Minister, der seine eigenen Soldaten beshimpft, indem er ihnen vorwirft, sie buhlten nach Anerkennung, weil sie in Afghanistan kämpfen, braucht niemand

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