Mitte September
Grünen-Basis erzwingt Sonderparteitag zu Afghanistan

Auf Druck der Parteibasis müssen sich die Grünen auf einem Sonderparteitag am 15. September mit der Afghanistan-Mission der Bundeswehr befassen. Dabei dürfte es vor allem um den Tornado-Einsatz gehen, der im Gegensatz zu anderen Teilen der Auslandsoperation selbst unter den Bundestagsabgeordneten umstritten ist.

HB BERLIN. Ein Parteisprecher bestätigte, dass Bundesvorstand das Treffen auf Antrag von 44 Kreisverbänden und eines Regionalverbandes einberufen hat. Mindestens 10 Prozent aller Kreisverbände - genau 44 - sind nötig, um eine außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz gegen den Willen der Parteiführung zu erzwingen.

Auf dem Sonderparteitag soll über die Haltung der Grünen zum Tornado-Einsatz und zur Beteiligung der Bundeswehr an der Internationalen Schutztruppe ISAF sowie an der „Operation Enduring Freedom“ (OEF) beraten werden. Im Herbst muss der Bundestag über eine mögliche Verlängerung dieser drei Mandate entscheiden.

Parteiintern heftig umstritten ist vor allem der Tornado-Einsatz. Diesem hatten im Bundestag 26 Grünen-Abgeordnete zugestimmt, 25 Parlamentarier votierten mit Nein oder enthielten sich. Der ISAF- Einsatz unter NATO-Dach ist bei den Grünen im Prinzip unumstritten, die OEF-Mission unter Führung der USA wird fast einmütig abgelehnt.

Ein Ort für den Sonderparteitag stand am Freitag zunächst nicht fest. Als Termin wählte die Parteispitze ein Datum, für das ursprünglich ein kleiner Parteitag mit rund 80 Teilnehmern geplant war. Zu einer Bundesdelegiertenkonferenz werden dagegen rund 800 Delegierte erwartet. Das nächste reguläre Treffen dieser Art ist für Ende November in Nürnberg vorgesehen.

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