Mixgetränke sollen von Jugendlichen nicht mehr gekauft werden
Sonderabgabe auf Alcopops ist durch

Ab August wird auf alkoholische Mixgetränke - so genannte Alcopops - eine Sonderabgabe fällig. Der Bundestag wies in Berlin mit Kanzlermehrheit den Einspruch der Länderkammer gegen das Gesetz zurück.

HB BERLIN. Die Regelung sieht eine Abgabe von rund 84 Cent auf jede 0,275-Liter-Flasche vor, die eine Mischung von Alkohol und Limonade enthält. Ausgenommen sind nur Mixgetränke, deren Alkoholgehalt unter 5,5 Prozent liegt. Das Gesetz tritt nach offiziellen Angaben rückwirkend zum 1. Juli in Kraft, die Sonderabgabe wird ab 2. August fällig. Zuvor hatte der Bundesrat die Sondersteuer auf Mixgetränke abgelehnt.

Die Einnahmen aus der Alcopops-Abgabe werden nicht wie zunächst geplant den gesetzlichen Krankenkassen, sondern der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zufließen. Abzüglich der erwarteten Einbußen bei der Branntweinsteuer rechnet die Regierung ab 2005 mit Mehreinnahmen von zwölf Millionen Euro jährlich.

Repräsentativen Erhebungen zufolge sind Alcopops inzwischen die beliebtesten alkoholischen Getränke bei 14- bis 17-Jährigen. Im vergangenen Jahr boomte der Alcopop-Absatz mit einem Plus von rund 50 Prozent.Das Gesundheitsministerium wirft der Spirituosenindustrie vor, mit Alcopops gezielt Jugendliche anzusprechen, da der scharfe Alkoholgeschmack durch süße Limonaden überdeckt wird. Nach Ansicht der Bundesregierung verführen die Getränke zum frühen und regelmäßigen Alkoholkonsum. Mit der Steuer erhofft sich die Regierung, die Getränke so zu verteuern, dass sie von Jugendlichen nicht mehr gekauft werden.

Außerdem sieht das Gesetz ein Verbot von Kleinpackungen mit weniger als 17 Zigaretten sowie die kostenlose Abgabe von Zigaretten vor.

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