Mögliche Neuwahlen
Merkel würde CDU erneut in Wahlkampf führen

Sollte es zu Neuwahlen kommen, würde CDU-Chefin Angela Merkel erneut als Kanzlerkandidatin ihrer Partei antreten. Eine Minderheitsregierung unter Duldung der AfD schloss sie hingegen aus.
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BerlinDie CDU-Vorsitzende Angela Merkel sieht nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen keinen Anlass für einen Rückzug. Falls es zu Neuwahlen kommen sollte, sei sie bereit, ihre Partei erneut in den Wahlkampf zu führen, sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin am Montag in einem ARD-„Brennpunkt“ in Berlin. Sie sei „eine Frau, die Verantwortung hat und auch bereit ist, weiter Verantwortung zu übernehmen“.

In der ZDF-Sendung „Was nun, Frau Merkel?“ erklärte die Kanzlerin, sie habe nach dem Abbruch der Gespräche nicht an Rücktritt gedacht. „Nein, das stand nicht im Raum. Ich glaube, Deutschland braucht nun Stabilität.“

Die CDU-Chefin erläuterte in der ARD, sie sei im Wahlkampf oft gefragt worden, ob sie für eine weitere Legislaturperiode zur Verfügung stehen werde. Sie habe dies damals mit „Ja“ beantwortet. Wenn sie jetzt nach zwei Monaten einen Rückzieher machen würde, wäre das dann schon sehr „komisch“.

Auf die Frage, ob sie persönlich in den Gesprächen mit CSU, FDP und Grünen Fehler gemacht habe, antwortete sie: „Nein“. Merkel erklärte weiter: „Ich habe das getan, was ich konnte, und wie gesagt, wir waren auch wirklich vorangekommen.“

Sie ließ erkennen, dass das Thema große Koalition für sie noch nicht ganz abgehakt ist. Sie sagte, ob sie auf die SPD noch einmal zugehen werde, hänge von dem Ergebnis der geplanten Gespräche zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der SPD ab. „Ich bin zu Gesprächen natürlich bereit“, fügte sie hinzu.

Die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, „die von Stimmen aus der AfD abhängig wäre“, schloss sie dagegen aus. In so einem Fall wären Neuwahlen dann der bessere Weg.

Merkel sagte, sie habe mit Steinmeier nach dem Ende der Sondierungen ein sehr gutes Gespräch geführt. Er habe jetzt das Heft des Handelns in der Hand.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Unglaublich.

    Frau Merkel klebt am Stuhl der Macht, trotz Verlusten aus der Wahl und der Unfähigkeit die dividierende Politik Deutschlands richtungsweisend, aufgrund ihrer eigenen Fehler und Erkenntnisse, zu vereinen. Ein Ende experimenteller Politik scheint noch nicht in Sichtweite.

    Klar möchte Frau Merkel keine Minderheitenregierung.
    Die Opposition mit Inhalten überzeugen ist die benötigte Runderneuerung von Demokratie und Politik, als das bisherige, alberne durchgewinke mit Fraktionszwängen unter der großen Koalition die sehr bequem war, und billigend in Kauf genommen wurde diese Nation zu spalten.

    Die FDP hat Rückgrat bewiesen, ob kalkuliert oder ängstlich, und der verlogenen Einigkeit, um die Sondierungspapiere herum und des Machterhalts, eine Absage erteilt. Die SPD könnte Merkel stürzen, für eine erneute Groko, würde aber enorm an Glaubwürdigkeit der Erneuerungspahse verlieren, bevor nicht CDU/CSU und SPD einen längst fälligen Personalwechsel der Kanzlerkandidaten vornehmen.

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