Möglicherweise Finanzspritze nötig
Renteneinnahmen niedriger als geplant

Die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung haben sich seit Jahresbeginn deutlich schlechter entwickelt als geplant. Das Finanzministerium geht aber nicht davon aus, zusätzliche Finanzhilfen leisten zu müssen.

HB BERLIN. Die Einnahmen seien von Januar bis März um 0,67 % zurückgegangen. sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums am Freitag in Berlin. Es sei aber noch zu früh, schon eine Prognose für das Gesamtjahr abzugeben. Nach früheren Angaben wird für 2004 mit einem Wachstum der Beitragseinnahmen von 0,8 % kalkuliert.

Das Sozial- und das Finanzministerium erwarten indes nach eigenen Angaben nicht, dass eine Liquiditätshilfe an die Rentenversicherung gezahlt werden muss. Die Zeitung „Die Welt“ hatte berichtet, da im Haushalt der Rentenversicherer ein Zuwachs einkalkuliert sie, könnte im Herbst eine Geldspritze des Bundes notwendig werden.

Die Sprecherin des Sozialministeriums erklärte, der Einnahmerückgang in den ersten beiden Monaten habe 0,8 % betragen. Allerdings zeige die Tendenz nach oben. Mit Anziehen der Konjunktur und der Beschäftigung sei ein weiterer Zuwachs zu erwarten. Dass ein Bundeszuschuss erforderlich werden könnte, sei gegenwärtig reine Spekulation. Zudem hieß es, durch den geplanten Verkauf einer Wohnungsgesellschaft GAGFAH würden der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte zusätzliche Mittel zufließen.

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