Möglichkeiten für schnellere Abschiebungen
Per Transall zurück ins Heimatland?

Der Bund will die Zahl der Abschiebungen erhöhen und bastelt dazu an einem größeren Paket. Eine Idee darin: Auch die Bundeswehr könnte abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zurückfliegen.

BerlinIm Bund gibt es Überlegungen, Flugzeuge der Bundeswehr wie die Transall bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern einzusetzen. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem größeren Maßnahmenpaket, um die Zahl der Abschiebungen in Deutschland deutlich zu erhöhen. Das Kabinett beriet am Mittwoch über zahlreiche Schritte, allerdings ohne bereits zu Beschlüssen zu kommen. Dazu gehört auch die Idee, Transall-Maschinen für Abschiebungen zu nutzen, wenn nicht genügend Kapazitäten in zivilen Fliegern zur Verfügung stehen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte sich offen dafür. Sie fände einen anderen Flugzeugtyp aber praktikabler.

Die Bundesregierung bespricht die Lage und das weitere Vorgehen in der Flüchtlingskrise inzwischen in jeder Kabinettssitzung. Für Abschiebungen sind grundsätzlich die Länder zuständig. Der Bund fordert jedoch schon seit langem, abgelehnte Asylbewerber müssten schneller und in größerer Zahl als bislang in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Der Bund will dazu einige rechtliche Rahmenbedingungen ändern und die Länder bei der Aufgabe unterstützen - unter anderem eben durch Hilfe der Bundeswehr.

Aus dem Verteidigungsministerium hieß es dazu, die Bundeswehr könne sich bei einer Abschiebung allenfalls um den Transport kümmern, dürfe dabei aber keine Polizeiaufgaben übernehmen. Das jeweilige Bundesland müsste in einem solchen Fall um Amtshilfe bitten. Allerdings gehe das nur bei freien Kapazitäten. Einsatzverpflichtungen gingen vor.

„Selbstverständlich ist eine Nutzung der Transall nicht ausgeschlossen“, sagte von der Leyen in Berlin. „Aber für den Fall, dass alle zivilen Transportkapazitäten ausgeschöpft sind und die prioritären Einsätze der Bundeswehr nicht leiden, käme für diesen Zweck eher ein Truppentransporter infrage.“

Die Transall ist kein klassisches Passagierflugzeug, sondern eine Transportmaschine mit einer großen Ladefläche, mit der nur etwa 50 bis 60 Personen befördert werden können. Die Bundeswehr hat auch zwei Truppentransporter des Modells A310, die wie Passagierflugzeuge ausgestattet sind - mit jeweils 200 Plätzen.

Auch Regierungskreise sehen die Transall-Option nicht als Lösung für eine große Zahl von Abschiebungen. Die Bundeswehr hat laut Verteidigungsressort ohnehin täglich nur etwa 25 Transall-Maschinen zur Verfügung. Mit ihnen müssten alle anfallenden Transportaufgaben und Einsätze erledigt werden.

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