Müntefering sieht Diskussion um Große Koalition
„Die Zeit der Querpässe ist vorbei“

SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering hat seine Forderung nach mehr Dynamik und Geschlossenheit in der Koalition bekräftigt.

HB BERLIN. „Die Zeit der Querpässe ist vorbei“, sagte er nach einer Sitzung des SPD-Parteivorstands in Berlin. Wenn Rot-Grün den Rückstand aufholen wolle, müsse man rasch daran gehen, „Tore zu schießen“. Müntefering betonte, dass er mit seiner Kritik nicht nur die Grünen, sondern „alle Beteiligten“ in der Koalition meine. Man habe „zu viel Zeit und Kraft“ für die interne Klärung von gemeinsamen Vorhaben gebraucht. „Eine größere Dynamik im Handeln der Koalition ist unverzichtbar“, betonte der Parteichef. Man müsse auch aus viel Routine herauskommen.

In der Sitzung sprach sich Bundeskanzler Gerhard Schröder für eine rasche Umsetzung der Verabredungen des „Job-Gipfels“ mit der Unionsführung aus. Wenn CDU/CSU nicht zur Schließung von Steuerschlupflöchern bereit seien, müssten sie selbst Vorschläge für die Gegenfinanzierung vorlegen, forderte der Kanzler. Er bekräftigte, dass die Koalition im Herbst ein Konzept zur Neuordnung der Pflege vorlegen wird.

Als „Träumerei“ bezeichnete Müntefering die Diskussion um eine Große Koalition auf Bundesebene. Damit solle der Bevölkerung vorgemacht werden, dass es einfache Lösungen für schwierige Probleme gebe. „Die gibt es aber nicht“, sagte er. Er sei ohnehin grundsätzlich sehr skeptisch gegen ein solches Bündnis. Der SPD- Vorsitzende rechnet damit, dass im April „so oder so“ endgültig klar sein wird, ob es in Schleswig-Holstein zu einer Großen Koalition von CDU und SPD kommen wird.

Müntefering war vor genau einem Jahr auf einem Sonderparteitag offiziell zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Es habe deshalb im Vorstand aber keinen „Grund zur Feier gegeben“, sagte er. Er sei mit abgelaufenen Jahr trotz der aktuellen Schwierigkeiten aber insgesamt zufrieden.

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